Briefwahl läuft
Ein gehöriger Schreck ist mir am Donnerstag in die Glieder gefahren, als ich von der Leitstelle die Alarmdepesche bekam, dass es einen Zimmerbrand in der Altstadt von Schwalenberg gab. Natürlich stellt sich dabei immer als erstes die Frage, ob Menschenleben in Gefahr sind. In der Schwalenberger Altstadt spielt aber auch die Sorge mit, dass sich das Feuer schnell ausbreiten kann. Gott sei Dank konnte durch das umsichtige Eingreifen der Feuerwehr schlimmeres verhindert werden. Weder sind Personen zu Schaden gekommen, noch gab es größere Gebäudeschäden. Glück gehabt! Ich selbst wollte, da ich im Auto unterwegs war, im Anschluss zur Einsatzstelle fahren. Da der Wehrführer wohl geahnt hat, wie nervös ich war, hat er mich umgehend über den Verlauf des Einsatzes informiert.
Immer noch gibt es zum Teil heftige Reaktionen wegen der Grundsteuerreform. Die Erwartungshaltung, die Steuer im konkreten Einzelfall einfach mal anders zu berechnen, weil man nicht damit einverstanden ist, ist dann allerdings schon etwas ungewöhnlich. Selbstverständlich können wir die Höhe nicht aushandeln. Wir sind schließlich an Recht und Gesetz gebunden und dabei ist es völlig egal, ob uns das gefällt oder nicht. Das Berechnungsmodell haben wir uns auch nicht selbst ausgedacht, sondern der damalige Finanzminister Olaf Scholz.
Die Arztversorgung hat mich auch in dieser Woche wieder beschäftigt. Wir steuern bei diesem Thema auf eine Katastrophe zu. Wir haben in Deutschland insgesamt zwar so viel Ärzte, wie noch nie. Das Problem ist allerdings, dass Ärzte nicht mehr bereit sind, eine kleine Landarztpraxis zu betreiben. Dieses Modell stirbt aus. Gefragt sind mindestens Gemeinschaftspraxen. Die Gründe dafür sind vielfältig. Das hat zum Beispiel viel mit dem Wunsch nach geregelten Arbeitszeiten in Festanstellung zu tun. Die überbordende Bürokratie und die vielen Mängel im Gesundheitswesen tragen auch dazu bei. Es ist übrigens Aufgabe der Kassenärztliche Vereinigung die Arztversorgung sicherzustellen. Wunder kann diese aber auch nicht vollbringen. Ich habe schon sehr viele Gespräche diesbezüglich geführt und immer wieder bin ich mehr als ernüchtert aus diesen Gesprächen gegangen. So war es dann auch in dieser Woche wieder. Lösungsvorschläge gibt es nie. Ich würde mir wünschen, dass zum Beispiel Organisationen wie das DRK oder die Johanniter Medizinische Versorgungszentren aufbauen würden, soweit sich dafür keine Ärzte finden.
Ebenfalls ein Dauerthema ist der Aufbau von Ladeinfrastruktur für Elektroautos. Die Energieversorger sind leider nicht bereit dazu, wenn diese nicht von den Kommunen subventioniert werden, was aus meiner Sicht überhaupt nicht geht. Wir haben bereits in der Bundespolitik die Fehlentwicklung, alles Mögliche subventionieren zu wollen. Im Einzelfall kann das ja notwendig sein, um zum Beispiel eine Anschubfinanzierung zu erreichen. Es darf aber nicht zum Regelfall werden. Kein Mensch macht sich Gedanken darüber, dass diese Subventionen auch erarbeitet werden müssen und dem Steuerzahler in Form von Steuern weggenommen werden. Diese Umverteilung vom Steuerzahler zum Unternehmen halte ich für falsch und sie widerspricht den Grundsätzen der Marktwirtschaft. Jetzt habe ich Kontakt mit einem Anbieter aufgenommen und es gibt zumindest die kleine Hoffnung, dass es vielleicht doch gelingt, ein eigenwirtschaftliches Angebot zu etablieren.
Sie kennen sicherlich das Gefühl, etwas online bestellt zu haben und auf den Paketdienst zu warten. „Das Paket wird am ….. zugestellt“ wirkt ja wie Hausarrest für Erwachsene. So ähnlich war es auch mit der Lieferung der Stimmzettel für die Bundestagswahl. Diese war für Freitag bis zwölf Uhr angekündigt. Sie kam zwar etwas verspätet, aber sie kam. Für uns hieß es dann die 1.780 Briefwahlanträge abzuarbeiten. Natürlich war alles schon vorbereitet, so dass wir diese Aufgabe schnell erledigt hatten und die Unterlagen auf den Weg bringen konnten. Die sollten nämlich unbedingt noch zur Post kommen, damit diese schnell zugestellt werden. Das Zeitfenster ist schließlich sehr eng und es waren ja auch einige Anträge aus dem Ausland dabei. Falls Sie auch Briefwahl beantragt haben, interessiert mich natürlich, ob die Unterlagen schon angekommen sind.