Die Zeit der Jahreshauptversammlungen
Wir steuern mit großen Schritten auf die Advents- und Weihnachtszeit zu. Dazu gehört natürlich auch eine stimmungsvolle Beleuchtung. Was stimmungsvoll ist, liegt sicherlich im Auge des Betrachters. Auch wenn ich jetzt einigen auf die Füße trete: ich persönlich verspüre geradezu körperliche Schmerzen bei blinkenden und bunten Lichterketten. Das empfinde ich nicht als adventlich, sondern als schrill. Letztlich muss das aber jeder für sich allein beurteilen. Fakt ist jedoch, dass der Charakter der Schwalenberger Altstadt geradezu eine stimmungsvolle Adventsbeleuchtung einfordert und hier großer Handlungsbedarf besteht. Die bisherigen Versuche, Verbesserungen zu erreichen, waren eher halbherzig und haben nicht den gewünschten Erfolg gebracht. Bis zum ersten Advent sind es nur noch 300 Tage, die Zeit drängt also. Da kam es mir doch sehr gelegen, dass es genau zu dieser Thematik neue Überlegungen gibt, über die ich in dieser Woche mit zwei Schwalenbergern gesprochen habe. Ich muss jetzt erst einmal prüfen, ob diese Überlegungen umsetzbar sind und vielleicht erstrahlt die Schwalenberger Altstadt in 300 Tagen wundervoll adventlich.
Es ist nicht mehr lange bis zur Bundestagswahl und ich hoffe, der Wahlkampf wird einigermaßen zivilisiert ablaufen. Leider hat es sich ja durchgesetzt, Wahlkampf durch Verunglimpfung des politischen Mitbewerbers zu machen, anstatt mit konstruktiven Vorschlägen für seine eigenen Angebote zu werben. Ich persönlich fühle mich davon eher abgestoßen, aber die großen Parteistrategen werden das sicherlich besser beurteilen können als ich. In dieser Woche erreichte mich zur Bundestagswahl ein Erlass des nordrhein-westfälischen Innenministers, in dem er auf die „beamtenrechtliche Neutralitäts-, Mäßigungs- und Zurückhaltungspflicht in Wahlkampzeiten“ hinweist. Das ist eigentlich nichts Neues und gilt immer, aber eben ganz besonders in Wahlkampfzeiten. Natürlich darf und muss ich zu den unterschiedlichen Themen eine eigene Meinung haben. Insbesondere in meiner Funktion als Bürgermeister darf ich aber nicht expliziert für oder gegen eine politische Partei werben und habe meinen Dienst unparteiisch zu erfüllen. Für mich als parteiloser Bürgermeister ist das relativ unproblematisch. Für parteigebundene Kolleginnen und Kollegen ist es aber nicht immer ganz so einfach, die Wahrnehmung dienstlicher Aufgaben von der Tätigkeit im politischen Raum sauber zu trennen. Das beweisen übrigens auch zahlreiche Urteile, die in diesem Zusammenhang regelmäßig gesprochen werden.
Das große Thema in dieser Woche war natürlich die abgebrannte Birkenhütte auf dem Mörth. Es kann nur darüber spekuliert werden, was dort vorgefallen ist, es liegt aber auf der Hand, dass dort nachgeholfen wurde. Ich hoffe, dass die Polizei den Fall aufklären kann. Fraglich ist zudem, ob und wie weit die Bäume im Umfeld der Hütte in Mitleidenschaft gezogen wurden. Mindestens eine Eiche muss wohl gefällt werden. Falls auch die namensgebenden Birken entfernt werden müssen, wäre das natürlich traurig. Unabhängig davon steht es für mich eigentlich außer Frage, dass die Schutzhütte ersetzt werden muss und ich habe diesbezüglich auch schon mit der Forstabteilung des Landesverbandes Lippe Kontakt aufgenommen. Der Landesverband Lippe ist nämlich der Waldeigentümer und damit juristisch betrachtet auch Eigentümer der Schutzhütte. Die Stadt ist aber mit im Boot, da es natürlich um Tourismus und Naherholung geht und da können wir uns nicht aus der Verantwortung stehlen. Ich bin aber ganz zuversichtlich, dass wir einen Lösungsweg finden.
Der erste Samstagabend des Jahres gehört traditionell den Schwalenberger Schützen, die an diesem Tag immer ihre Jahreshauptversammlung durchführen. So war es natürlich auch in dieser Woche wieder. Mit über 120 Schützinnen und Schützen war die Teilnahme wieder beeindruckend. Die Neuwahl des Vorstandes konnte ohne Probleme durchgeführt werden, was ja leider keine Selbstverständlichkeit ist. Daneben gab es einige Ehrungen und vor allem wurde beschlossen, dass auch im Jahr 2026 wieder ein Schützenfest stattfinden kann. Neben deutlicher Kritik an den bürokratischen Hürden, unter denen auch die Vereine zu leiden haben, gab es aber auch Lob für die Unterstützung durch die Stadt- und Kreisverwaltung. Das Lob höre ich natürlich gerne und kann die Kritik an der Bürokratie sehr gut verstehen.