Sehr lange habe ich mit mir gerungen und mir die Entscheidung nicht leicht gemacht. Gerade in den letzten Monaten ist aber mein Entschluss gereift, dass ich im nächsten Jahr nicht zur Wiederwahl in Schieder-Schwalenberg antreten werde. Diese Entscheidung tut mir weh, ausschlaggebend waren für mich im Wesentlichen aber zwei Aspekte:
Ich kann einer Begrenzung der Amtszeit sehr viel abgewinnen. Mit Ablauf der Legislaturperiode im nächsten Jahr werden es zehn Jahre sein, in denen ich als Bürgermeister für unsere wundervolle Stadt tätig sein durfte. Vergleiche ich unser Schieder-Schwalenberg von vor zehn Jahren mit unserem heutigen Schieder-Schwalenberg, dann glaube ich sagen zu können, dass wir in dieser Zeit viel erreicht haben. Nach zwei Legislaturperioden sehe ich aber die latente Gefahr, auf ausgetretenen Wegen zu wenig zu gestalten und zu viel zu verwalten. Nach zwei Legislaturperioden ist also die Zeit gekommen, anderen Akteuren das Feld zu überlassen, damit sich die Gewohnheit nicht zu sehr breitmacht.
Allerdings ist der Aspekt der begrenzten Amtszeit für mich nicht der alleinige und vor allem nicht der entscheidende Grund. Eigentlich würde ich sogar gerne noch einiges für Schieder-Schwalenberg umsetzen wollen und die Projekte zu Ende bringen, die bereits angestoßen sind. Dazu gehören das ISEK in Schwalenberg und die Entwicklung des SchiederSee-Areals, um nur zwei Punkte zu nennen. Ausschlaggebend für meinen Entschluss ist vielmehr eine tiefsitzende Enttäuschung über die Bundes- und Landespolitik.
Ich finde es unerträglich, wenn ich sehe, wie die kommunale Familie unter den Auswirkungen dieser Politik leiden muss. Die Kommunen bluten finanziell aus, sie werden mürbe gemacht und sie leiden unter einem Burnout. Die Kommunen saufen ab und anstatt ihnen einen Rettungsring zuzuwerfen, drückt man sie noch weiter unter Wasser. Wenn hauptamtliche Politik im fernen Berlin realitätsferne Entscheidungen fällt und die ehrenamtlichen Politikerinnen und Politiker in den Stadträten die Auswirkungen ausbaden müssen, dann zerstört das das Fundament unseres föderalen Systems. Ich gehe sogar so weit, dass ich sage, dass diese Politik auf Kosten der Kommunen demokratiegefährdend werden kann.
Für mich bedeutet das Amt des Bürgermeisters vor allem, Verantwortung zu übernehmen. Verantwortung für die Stadt Schieder-Schwalenberg, Verantwortung für die Entwicklung von Schieder-Schwalenberg, Verantwortung dafür, dass das alles funktioniert. Vom Kindergarten über die Schulen bis zur Feuerwehr. Dieser Verantwortung kann ich aber unter den derzeitigen Rahmenbedingungen nicht gerecht werden. Wir wollen unsere Aufgaben erfüllen, aber können es schlicht nicht mehr. Kommunen können sich nur noch mit der Frage beschäftigen, auf welche Leistungen man verzichten soll, weil sie im Stich gelassen werden. Ich stehe aber als unfreiwilliger Vollstrecker dieser kommunalfeindlichen Bundes- und Landespolitik nicht zur Verfügung!
Ich glaube, man nimmt mir ab, wenn ich sage, dass das Amt des Bürgermeisters für mich eine Ehre und eine Herzensangelegenheit ist. Mein Herz schlägt für Schieder-Schwalenberg. Wir haben gemeinsam in den letzten Jahren sehr viel für diese wunderbare Stadt erreicht und so soll es auch in den nächsten zwölf Monaten weitergehen. Ein Jahr vor der Kommunalwahl halte ich es aber für richtig, meine Entscheidung zu veröffentlichen, um den politischen Akteuren vor Ort ausreichend Zeit für die notwendigen Weichenstellungen zu geben.