Die Woche beginnt mit Schützenfesten
Wir arbeiten schon lange an der Erstellung eines Starkregenkonzepts. In dieser Woche haben wir uns zu den Zwischenergebnissen ausgetauscht. Natürlich geht es darum, die Risiken zu analysieren und gegebenenfalls daraus mögliche Maßnahmen abzuleiten. Wer aber glaubt, dass man die Auswirkungen eines Starkregenereignisses verhindern kann, indem man hier ein paar Sträucher schneidet und dort ein bisschen Grasbewuchs entfernt, der ist auf dem falschen Dampfer. Solche Maßnahmen beruhigen allenfalls das Gewissen, haben aber keine Auswirkungen auf die Hydraulik. Wichtig ist, dass sich die Grundstückseigentümer so gut wie möglich selbst vorbereiten und zum Beispiel Kellerfenster absichern und Rückschlagklappen einbauen.
Ausgetauscht habe ich mich in dieser Woche wieder mit einem Bundestagsabgeordneten. Es ging um fachliche Themen und der möglichen Unterstützung bei einem Bauvorhaben. Mal sehen, ob wir gemeinsam etwas bewirken können. Das Gespräch ist auf jeden Fall ganz fruchtbar verlaufen und ich mein Eindruck ist, dass die Unterstützung ehrlich gemeint war.
Auch zum Thema Breitbandausbau habe ich mich mit Vertretern von E.ON mal wieder ausgetauscht. Aus verschiedenen Gründen ist der Ausbau ins Stocken geraten und wird jetzt aber wieder anlaufen. Insbesondere in Brakelsiek und Lothe sollen die Tiefbauarbeiten abgeschlossen werden. Ab der zweiten Jahreshälfte erfolgt nach und nach die Umstellung der Verträge. Der Ausbau von Schwalenberg und Seeblick-Glashütte wird ebenfalls vorangetrieben. Ich hoffe, dass es jetzt nicht wieder zu unerwarteten Verzögerungen kommen wird.
Die Kommunalfinanzen machen mir ja wirklich große Sorgen und diese Sorgen nehmen immer weiter zu. Die Finanzprobleme haben ganz wesentlich mit der Höhe der Kreisumlage zu tun. Wenn man dann in diesem Zusammenhang zur Kenntnis nehmen muss, dass ein Fachausschuss des Kreises sich dafür ausspricht, den Schülerinnen und Schülern der Kreisschulen, die keinen Anspruch auf ein Busticket haben, ein kostenloses Deutschlandticket zur Verfügung zu stellen, dann ergeben sich Fragen. Finanziert wird das alles über die Kreisumlage und als umlagefinanzierter Haushalt kann man ja großzügig sein. Wir in Schieder-Schwalenberg müssten jetzt eigentlich die Grundsteuer B um ca. 4 Prozentpunkte erhöhen, weil wir diese Maßnahme des Kreises zu bezahlen haben. Die Städte und Gemeinden in Lippe können in der Regel leider aus finanziellen Gründen nicht so großzügig in Bezug auf ihre eigenen Schulen sein, weil sie es schlicht nicht bezahlen können. Ganz nebenbei fehlt natürlich das Geld, das man für kostenlose Tickets ausgibt, bei der Qualitätsverbesserung des ÖPNV, insbesondere im ländlichen Raum.
Im Herbst nächsten Jahres stehen die Kommunalwahlen an und zu diesem Zweck sind wir gezwungen, die Wahlbezirke neu zuzuschneiden. Hintergrund sind rechtliche Vorgaben, nach denen sich die Zahl der Wahlberechtigten in einem Wahlbezirk im Rahmen eines Korridors zu bewegen haben, der höchstens 15 Prozent vom Durchschnitt abweichen darf. Diese Vorgaben machen es notwendig, auf jeden Fall Brakelsiek neu aufzuteilen. Weitere Veränderungen können notwendig werden. Erste Simulationsrechnungen haben wir jetzt durchgeführt und wir werden diese in der nächsten Woche der Politik vorstellen.
In dieser Woche bin ich übrigens oft auf die Schützenfeste angesprochen worden, mit denen diese Woche noch begann. Traditionell wurde in Schwalenberg mit Dirk Beckmann der neue König für das nächste Jahr ausgeschossen. In Lothe wird das nächste Schützenfest erst in zwei Jahren stattfinden. Das wird dann ein Jubiläumsschützenfest sein (150 Jahre). Zeitgleich mit dem Jubiläumsschützenfest in Schwalenberg (450 Jahre). Ich gehe davon aus, dass man das im Blick hat.