Weihnachtsmarkt vom Feinsten
Die Woche begann mit einer Informationsveranstaltung zum Rhein-Main-Link. Der Rhein-Main-Link ist eine geplante Stromtrasse, mit der Strom von Norddeutschland in das Rhein-Main-Gebiet transportiert werden soll. Ausgelegt ist diese Gleichstromleitung für zwei Gigawatt, um rund zwei Millionen Menschen zu versorgen. Vorgestellt wurde der Korridor, durch den die Trasse verlaufen soll und dieser Korridor geht auch durch Schieder-Schwalenberg und Lügde. Die Planungen werden jetzt konkretisiert und dann wird sich auch zeigen, ob die Stromleitung tatsächlich durch unser Stadtgebiet führen wird und wenn ja, an welcher Stelle.
Montagabend haben wir eine Bürgerversammlung zur Bauleitplanung „SchiederSee-Zentrum“ durchgeführt. Das Interesse war gering, die Stimmung allerdings sehr aufgeladen. Leider habe ich es offensichtlich versäumt, den Sachverhalt verständlich darzustellen, denn die Argumentation ging doch zum großen Teil an der Sache vorbei und war auch teilweise sehr unsachlich.
Dienstagabend tagte der Bildungs-, Jugend- und Sportausschuss und wir haben die Ausschussmitglieder über die Schulanmeldungen für das nächste Schuljahr informiert. Nach heutigem Stand wird es in Schieder zwei, vielleicht auch drei Eingangsklassen geben und in Schwalenberg eine. Auch in den nächsten Jahren dürften sich die Anmeldungen im Bereich der Zwei- bis Dreizügigkeit in Schieder und der Ein- bis Zweizügigkeit in Schwalenberg bewegen. Natürlich stand auch der Haushaltsplanentwurf für das nächste Jahr auf der Tagesordnung.
In Bezug auf die Kommunalfinanzen sehe ich übrigens die nächste Katastrophe auf uns zukommen und auch diesmal wieder mit Ansage. Die bisherige Grundsteuer wurde ja vor einiger Zeit vom Bundesverfassungsgericht verworfen und bis 2025 muss die Grundsteuer neu berechnet werden. Da die Bundes- und Landespolitik das Thema zunächst verschleppt hatte und sich anschließend nur auf eine umstrittene Lösung einigen konnte, meldeten sich sehr schnell Stimmen zu Wort, die die neue Lösung ebenfalls für verfassungswidrig hielten. Die Politik hat diese Bedenken allerdings wieder einmal ignoriert. Jetzt gibt es ein Urteil eines Finanzgerichts, das diese Kritik bestätigt und ernsthafte Bedenken wegen erneuter Verfassungswidrigkeit anmeldet. Ich mag gar nicht weiterdenken, denn das könnte sich zu einer echten Katastrophe für die Kommunen entwickeln.
Zum 20. Mal fand in dieser Woche das Kommunalsymposium des Städte- und Gemeindebundes statt. Hier werden juristische Streitfälle aus den Kommunen – natürlich anonymisiert -von Richtern des Oberverwaltungsgerichts analysiert. Einer der dargelegten Streitfälle fand übrigens in einer unserer Nachbarstädte statt und sorgte bei den Teilnehmern für Kopfschütteln und Erheiterung, auch weil man sich wundert, womit sich Parteien beschäftigen.
Am Samstagmorgen durfte ich einer Journalistin aus London ein Interview geben. Die Journalistin hatte dies bei mir angefragt, da sie offensichtlich ihr Herz an Schwalenberg verloren hat und so drehte sich das Interview schwerpunktmäßig auch um Schwalenberg. Wer sich dafür interessiert, findet es zum Beispiel auf meiner Homepage.
Fast überrannt wurde der Weihnachtsmarkt in Lothe, den ich am Samstagnachmittag eröffnen durfte. Es ist einfach toll, wenn man sieht, was eine Dorfgemeinschaft gemeinsam auf die Beine stellen kann. Schon seit Tagen wurde der Weihnachtsmarkt von vielen Helferinnen und Helfern vorbereitet und alle Vereine haben mitgemacht. Die Arbeit wurde dann mit ganz vielen Weihnachtsmarktgästen belohnt. Gemeinsames Anpacken macht eben viel mehr Spaß, als nur rumzumeckern.