100 - aber kein Jubiläum zum Feiern
Am Dienstag tagte der Regionalbeirat von Westfalen Weser bei uns im Bürgerhaus und als Hausherr hatte ich natürlich die Ehre, die zahlreichen Vertreter aus Niedersachsen und OWL begrüßen zu dürfen. Dabei ist es üblich, dass man etwas über die eigene Stadt erzählt und das habe ich dann auch gemacht. Ich hatte allerdings den Eindruck, dass die anwesenden lippischen Bürgermeister etwas zurückhaltend reagierten, als ich erklärte, dass wir die schönste Stadt im Lipperland sind. Verstehe ich gar nicht.
Ebenfalls am Dienstag hatte recht kurzfristig Kommunalministerin Scharrenbach zu einer Konferenz eingeladen. Einen Besprechungstermin mit Vertretern des Europäischen Laboratoriums musste ich deswegen leider vorziehen und auf 45 Minuten begrenzen, da ich einfach kein anderes Zeitfenster verfügbar hatte. Die Konferenz mit der Ministerin wurde mit Spannung erwartet, weil das eine Reaktion auf die Finanzkrise der Kommunen war. Mir war aber klar, dass es keine finanzielle Unterstützung geben würde. Dafür bin ich schon zu lange im Geschäft. Tatsächlich war es dann auch so, dass jetzt einfach die Gesetze geändert werden. Da nach den derzeitigen Regelungen ungefähr 40 Prozent der NRW-Kommunen bereits im nächsten Jahr in die Haushaltssicherung müssten, werden die Regeln jetzt einfach abgeschafft. Die Kommunen haben dadurch trotzdem nicht mehr Geld. In Anlehnung an die Äußerungen eines Ministers würde ich mal sagen, die Kommunen sind nicht pleite, sie haben einfach nur kein Geld mehr.
Am Donnerstagabend haben wir dann auch unseren Haushaltsplanentwurf für 2024 in den Rat eingebracht. Wir befinden uns mit unseren tiefroten Zahlen zwar in guter Gesellschaft, beruhigend ist das
aber nicht. Der Entwurf geht davon aus, dass wir rund 20,7 Mio. Euro Aufwand haben, aber nur 19,5 Mio. Euro Ertrag. Das Defizit wird in den Folgejahren noch ansteigen und hat ganz wesentlich mit
der Bundespolitik zu tun. Der Bund bestimmt und die Kommunen müssen bezahlen. Ich bin gespannt, wie lange wir noch die Kraft haben, uns über Wasser zu halten, bevor wir absaufen.
In diesem Zusammenhang sollte ich vielleicht noch einmal eine E-Mail überprüfen, die mich in dieser Woche erreichte. Es war ein Angebot zur Teilnahme an der spanischen Weihnachts-Lotterie El
Gordo.
Am historischen Rathaus in Schwalenberg müssen kleine Bereiche der Fassade saniert werden. Hierbei handelt es sich um Arbeiten im Rahmen einer Gewährleistung. Falls Sie sich also wundern, dass in
dieser Woche Bildnisse geklaut wurden, dann können Sie beruhigt sein. Die befinden sich gerade zur Aufarbeitung in guten Händen und werden nach der Restaurierung wieder eingesetzt.
Auch eine mächtige Eiche im nördlichen Teil des Schlossparks hat es zerbröselt. Da bereits das Wurzelwerk angehoben war, konnte nur noch die Kettensäge helfen.
Am Wochenende haben sich rund 60 Studentinnen und Studenten der TH OWL mit Fragen der Stadtentwicklung für Schwalenberg, Nieheim und Marienmünster auseinandergesetzt. Zu diesem Zweck haben sie sich in der alten Grundschule in Nieheim getroffen, um an dem Projekt zu arbeiten. Nach anfänglicher Zurückhaltung haben sie viele Fragen gestellt und ich bin gespannt, wie am Ende des Semesters die Ergebnisse aussehen werden.
Den 100. Einsatz des laufenden Jahres musste unsere Freiwillige Feuerwehr in dieser Woche fahren. Ein Jubiläum, das leider keinen Anlass zum Feiern gibt. Das zeigt aber, wie wichtig unsere Feuerwehr ist und weswegen es auch notwendig ist, dass sie über eine gute Ausrüstung verfügt. Das alles kostet sicherlich viel Geld, ist aber für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger unverzichtbar. Ich bin auf jeden Fall froh, dass wir eine so gut aufgestellte Feuerwehr haben. Vielen Dank an die Kameradinnen und Kameraden.