Manchmal bin ich sprachlos
Dienstagabend tagte der Klima- und Stadtentwicklungsausschuss und die Überlegungen zum SchiederSee-Zentrum wurden vorgestellt. Das SchiederSee-Zentrum, das immer noch landläufig unter dem Namen Kronenbruch bekannt ist, ist in die Jahre gekommen und muss neu aufgestellt werden. Ein paar Schritte wurden ja auch bereits in Angriff genommen. Nachdem die ersten Überlegungen mit den berechtigten Interessen der Anwohner der Straße Im Emmertal kollidierten. Wurde der Schwerpunkt der Entwicklung jetzt nach Osten verlagert, was aus meiner Sicht auch sinnvoller ist. Zu Beginn war dies aber nicht im Sinne des Kreises Lippe als Flächeneigentümerin. Natürlich muss für die angedachten Veränderungen auch Bauleitplanung betrieben werden und sobald der erste Vorentwurf des Bebauungsplanes vorliegt, wird auch eine Bürgerversammlung stattfinden, damit die Anwohner aus erster Hand von den Plänen erfahren. Insgesamt werden auf jeden Fall mehrere Millionen Euro investiert.
Die Kreispolizeibehörde hatte in dieser Woche zu einer Sicherheitskonferenz eingeladen, bei der neben den Städten auch zum Beispiel Vertreter des Zolls und der Gerichte anwesend waren. Gegenstand der Konferenz waren die unterschiedlichsten Themen, wie zum Beispiel die Verkehrssicherheit, aber auch die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Ordnungsbehörden. Bei allen Problemen, die es gibt, zeigt sich immer wieder, dass es für komplexe Fragen keine einfachen Lösungen gibt, auch wenn einige Zeitgenossen anderes glauben machen wollen.
Schon seit langer Zeit, in dieser Woche aber verstärkt, trat das Thema Offene Ganztagsschule in den Mittelpunkt. Hier hat die Bundespolitik einen Rechtsanspruch auf Plätze in der OGS geschaffen, obwohl alle Fachleute und die kommunale Familie, die dies umsetzen muss, davor gewarnt haben. Jetzt wird die Zeit zunehmend knapp und es bestätigt sich, dass die Realisierung dieses Rechtsanspruches nahezu ausgeschlossen ist. Ein Grund liegt auch darin, dass das Land eine Konkretisierung der Vorgaben seit zwei Jahren schuldig ist. Die Städte und Gemeinden werden aber wieder einmal ignoriert, wobei das ja nichts Ungewöhnliches ist.
Ziemlich viel Ärger haben wir mit dem Breitbandausbau, weil die Qualität der Arbeiten nicht die ist, die man erwarten kann. Erschwerend kommt hinzu, dass wir nicht Auftraggeber sind. Das bereitet uns viel Arbeit und Verdruss. Diesbezüglich bekomme ich auch immer wieder Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern. In dieser Woche habe ich dazu eine E-Mail bekommen, die ziemlich unverschämt war. Erwartet der Absender einer solchen E-Mail eigentlich, dass man sein Anliegen ruhig und sachlich behandelt oder erwartet er, dass man genau so unverschämt antwortet?
Der Volkstrauertag steht bevor und weil ich diesmal gleich vier Ansprachen halten muss, gestaltet sich die Organisation der Termine nicht ganz einfach. Der Tag ist für mich ziemlich eng getaktet, es wird aber funktionieren.
Ziemlich sprachlos hat mich die Entscheidung von Straßen.NRW bezüglich einer Querungshilfe am Nessenberg gemacht. An der Stelle müssen Radfahrer und Fußgänger die vielbefahrene Landstraße queren und aus meiner Sicht ist das eine ziemlich große Gefahrenstelle. Regelmäßig wird mir gegenüber auch der Wunsch geäußert, hier für eine Verbesserung zu sorgen. Da wir aber dort nichts machen können, sind wir bereits mehrfach unter Einbeziehung der Straßenverkehrsbehörde an Straßen.NRW herangetreten, um eine Lösung zu finden. Der Wunsch nach einer Querungshilfe wurde jetzt wieder abgelehnt. Dort befänden sich schließlich Markierungen auf der Fahrbahnmitte, die Fußgänger und Radfahrer als Aufstellfläche nutzen könnten und so nur auf eine Fahrtrichtung achten müssten. Eine echte Mittelinsel würde wegen notwendiger Schilder dagegen sogar die Sicht verschlechtern. Fußgänger und Radfahrer werden durch die vorhandenen Markierungen sicher geführt und es sei ja schließlich auch noch nie zu einem Unfall gekommen.