Gelungene Veranstaltungen
Gleich mehrfach bin ich in dieser Woche darauf angesprochen worden, dass in der Feldstraße in Brakelsiek seit längerer Zeit die Straßenbeleuchtung nicht funktioniert. Es war mein Fehler, dass ich das bisher nicht kommuniziert hatte, denn das Problem ist uns durchaus bekannt. Es handelt sich um mindestens zwei Leitungsfehler, deren Beseitigung etwas aufwändiger ist und deshalb Zeit in Anspruch nimmt. Auch die Ortung dieser Fehler hatte etwas gedauert.
Beim Thema LEADER geht es etwas voran. Leider hat es hier ziemliche Verzögerungen gegeben, die in der unglaublichen Bürokratie zu suchen sind. Gerade LEADER ist nämlich ein Förderprogramm, das vor Bürokratie geradezu strotzt. Jetzt kann es aber weitergehen und unsere LEADER-Region Lippischer Südosten mit den Städten Blomberg, Horn-Bad Meinberg, Lügde und Schieder-Schwalenberg hat 1,5 Stellen für das Regionalmanagement zu besetzen. Das können zum Beispiel eine Vollzeit und eine Teilzeit oder aber auch zwei Teilzeitstellen sein. Mein Dank geht in diesem Zusammenhang übrigens in die Stadtverwaltung Lügde, die bereits ganz viel Arbeit investiert hat.
Einige Bundesgesetze sind in der Pipeline, die mal wieder große Auswirkungen auf die Kommunen haben. Da ist zum Beispiel das Wärmeplanungsgesetz, das die Kommunen verpflichten soll, eine
kommunale Wärmeplanung zu erstellen. Allerdings ist der Gesetzentwurf im Bundesrat gescheitert. Im Moment ist noch nicht bekannt, welche Aufgaben die Kommunen konkret zu erfüllen haben werden.
Trotzdem herrscht in der kommunalen Familie bereits hektische Betriebsamkeit und wahrscheinlich wird wieder viel Arbeit für nichts gemacht. Kommunale Wärmeplanung bedeutet übrigens ausdrücklich
nicht, dass die Städte zukünftig ein Nahwärmenetz aufbauen müssen. Das können die nämlich gar nicht leisten.
Ein weiteres Thema ist das Wachstumschancengesetz. Hier wird es zu erheblichen Einnahmeausfällen bei den Steuern kommen und dreimal dürfen Sie raten, wer davon wieder einmal stark betroffen sein
wird, ohne auch nur einmal gefragt zu werden.
Es gibt ja immer ein paar laufende Baumaßnahmen. So haben wir die Herbstferien genutzt, um in einem Klassenzimmer in der Alexander Zeiß-Grundschule in Schwalenberg Akustikmaßnahmen durchzuführen.
An der Decke und an den Wänden wurden Schallschutzpaneele montiert und wenn sich das bewährt, werden weitere Klassenräume mit diesen Paneelen ausgestattet.
Auch im Obergeschoss des Schlosses in Schieder geht es weiter. Zwischenzeitlich wurde der Fußboden erneuert. Dabei musste ein Höhenunterschied von zehn Zentimetern ausgeglichen werden. Die
Materialien und der Bauschutt müssen übrigens mittels Teleskoparm-Lader durch ein Fenster transportiert werden.
Auch im Gesundheitszentrum wurden Wartungsarbeiten durchgeführt.
An diesem Wochenende fanden einige Veranstaltungen statt und mit dem Konzert in der Kirche in Wöbbel gab es zudem eine sehr hochkarätige Darbietung. Leider musste ich mir in dieser Woche auch den Vorwurf gefallen lassen, eben bei bestimmten Veranstaltungen nicht gewesen zu sein. Ich gelobe Besserung, gestehe aber auch, dass ich mich manchmal auch zu Unrecht kritisiert fühle. Ich versuche eigentlich regelmäßig, Veranstaltungen im Stadtgebiet zu besuchen. Natürlich funktioniert das nicht immer, weil ich mich erstens nicht aufteilen kann und zweitens nicht immer über alle Veranstaltungen informiert bin.