Bewegung am SchiederSee
Ich kann es ja schon selbst nicht mehr hören, aber die finanzielle Situation der Kommunen ist nun einmal das beherrschende Thema. So habe ich mir in dieser Woche in Münster die Zahlen des Haushalts des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe für das Jahr 2024 erläutern lassen. Der LWL gibt den größten Teil seines Geldes für soziale Leistungen aus und refinanziert sich über die Kommunen. Das sind also die Leistungen, die in Berlin beschlossen werden, die dann zum großen Teil von den Städten zu bezahlen sind, weil die am Ende der Nahrungskette stehen. Das hört sich recht unspektakulär an. Wenn ich Ihnen aber verrate, dass jeder einzelne Bürger von Schieder-Schwalenberg, egal ob Säugling oder Rentner, deutlich mehr als 300 Euro für den LWL bezahlen muss, dann kann man sich vorstellen, was das bedeutet. Allein der Anteil der kleinen Stadt Schieder-Schwalenberg liegt bei mehr als 2,5 Millionen Euro, die über die Kreisumlage an den LWL weitergereicht werden. Tendenz sehr stark steigend. Dieses System wird zwangsläufig zusammenbrechen, wenn die Bundespolitik nicht endlich handelt!
Das nächste große Thema dürfte übrigens die Grundsteuerreform sein, die ebenfalls von der Politik versemmelt wurde. Das Bundesverfassungsgericht hatte bereits vor einigen Jahren die Berechnung moniert, allerdings hatten sich Bund und Länder verständlicherweise sehr schwer mit einer Reform getan und zuletzt gab es ziemlich starken Zeitdruck. Die jetzige Lösung wurde also eher mit der heißen Nadel gestrickt. Die Grundsteuer ist allerdings eine der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen und die ersten Zahlen, die mir in dieser Woche genannt wurden, deuten darauf hin, dass es zu erheblichen Umverteilungseffekten kommen wird. Dieser Umstand, gepaart mit der kommunalen Finanznot, die eigentlich eine Anhebung der Grundsteuer erfordert, ist hochexplosiv. Die Neuberechnung wird übrigens im Wahljahr 2025 greifen und ich wage jetzt schon die Prognose, dass das ein sehr, sehr unangenehmes Thema werden wird.
In dieser Woche haben wir uns auch wieder mit der zukünftigen Wärmeerzeugung beschäftigt. Mit unseren Wirtschaftsbetrieben versorgen wir in Schieder einige städtische Objekte und auch ein paar private Kunden mit Nahwärme, die mittels Gas-Blockheizkraftwerken erzeugt wird. Natürlich beschäftigen wir uns damit, wie wir die Wärme in Zukunft erzeugen können und vom Gas wegkommen. Vor dieser Frage stehen wir genau so, wie jeder private Hausbesitzer.
Einen sehr netten Gratulationsbesuch hatte ich in dieser Woche, der mit einer Überraschung zu Ende ging. Ich bekam nämlich ein Geschenk für die Stadt überreicht. Es handelte sich dabei um vier Gemälde von Robert Koepke, der in der ersten Hälfte des letzten Jahrhunderts in Schwalenberg künstlerisch aktiv war. Nach ihm ist das Robert Koepke-Haus benannt, in dem Ausstellungen zeitgenössischer Künstler gezeigt werden. Mit den Gemälden hatte Koepke mal einen Pensionsaufenthalt in Schieder bezahlt. Zwischenzeitlich wurden die Werke weiterverkauft und jetzt vervollständigen sie unsere Sammlung zur Künstlerkolonie Schwalenberg.
Es gibt natürlich auch gute Nachrichten. So durfte ich am Freitag anlässlich des in Schieder neu gegründeten Pflegedienstes VitaWohl gratulieren. Anschließend wurde am SchiederSee-Zentrum das runderneuerte Gebäude „Kronenbruch 1“ eingeweiht. Es bietet einen Veranstaltungssaal, modernste Sanitärräume für die Camper, vier Ferienwohnungen und Büroräume für den Hauptsitz von Infinity. Das ist aber nur der Startschuss für eine umfangreiche Neuordnung des SchiederSee-Zentrums. Wer am Spielpark Funtastico vorbeikommt, kann bereits eine riesige Baustelle stehen. Dort entsteht ein modernes Selbstbedienungsrestaurant und in einem weiteren Schritt soll der veraltete Kronenbruch abgerissen und neugebaut werden. Es ist also richtig Bewegung am SchiederSee.