Kinder rocken die Schützenhalle
Auch in dieser Woche gab es mal wieder eine bahnbrechende Klarstellung zum Baurecht, über die man lachen könnte, wenn sie nicht gleichzeitig der Beleg dafür wäre, dass wir uns mit unserer Bürokratie und Regelungswut selbst kaputtmachen. Auf jeden Fall ist in NRW per Erlass jetzt klargestellt, dass sich ein Urteil eines Oberverwaltungsgerichtet nur auf veraltetes Recht bezieht, nachdem die abstandsrechtliche Privilegierung einer Garage entfällt, wenn das Außengerät einer Wärmepumpe daran angebracht wird. Zur Erläuterung muss man wissen, dass bei Gebäuden grundsätzlich gewisse Grenzabstände einzuhalten sind. Ausnahmen können für Garagen gelten, diese genießen insoweit eine abstandsrechtliche Privilegierung. Das gilt aber nur, wenn die Garage ausschließlich als Garage genutzt wird. Schraubt man das Außengerät einer Wärmepumpe daran, dann ist es keine ausschließliche Garagennutzung mehr und streng genommen müsste die Garage abgerissen werden. Diese absurde Automatik greift nach dem Erlass jetzt nicht mehr, wenn man darauf achtet, dass das Außengerät der Wärmepumpe selbst die Abstandsflächen einhält. Deutschland und seine Bürokraten …
Wir sind weiter am Ball auf der Suche nach einer Trasse für eine Radwegverbindung zwischen Schwalenberg und Marienmünster und in dieser Woche haben mir uns um einen Feinschliff bei der Trassenführung bemüht. Dabei sind die Umweltbelange zu berücksichtigen, da wir uns auch im Naturschutzgebiet Nieseniederung bewegen. Zudem soll die Trasse möglichst über bereits vorhandene Wege geführt werden, um den Aufwand möglichst gering zu halten. Wir sind aber auf einem guten Weg.
Am Dienstag gab es Probleme mit unserem Einwohnermeldeprogramm, was natürlich zu Einschränkungen für die Bürger führte. Das Kommunale Rechenzentrum hat aber intensiv an der Behebung der Probleme gearbeitet.
Nach der Sommerpause standen mal wieder Sitzungen an. Am Dienstagabend tagte zunächst der Klima- und Stadtentwicklungsausschuss und es mussten vor allem ein paar Aufträge vergeben werden. Mittwochabend tagte der Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe. Solche Sitzungen sind grundsätzlich nichtöffentlich, denn hier gilt vorrangig Gesellschaftsrecht und nicht die Gemeindeordnung. Im Mittelpunkt der Sitzung stand der Jahresabschluss, der vom Wirtschaftsprüfer erläutert wurde. Am Donnerstagabend tagte dann noch der Rechnungsprüfungsausschuss, der sich mit dem städtischen Jahresabschluss für das Jahr 2021 beschäftigt hat. Der Jahresabschluss hat aus verschiedenen Gründen lange auf sich warten lassen und wurde ebenfalls vom Wirtschaftsprüfer erläutert. Das Ergebnis ist übrigens überaus positiv und im Vergleich zu anderen Städten unserer Größenordnung hat sich die Stadt Schieder-Schwalenberg vom ehemaligen Schmuddelkind fast schon zum Musterschüler gewandelt. Wir haben wieder einen Überschuss erzielt, den wir allerdings auch unbedingt benötigen, um die stürmische Zeit zu überstehen, die uns bevorsteht.
Am Freitagabend hatte die Lippische Landeskirche und das Erzbistum Paderborn zum Jahresempfang eingeladen und ich habe die Gelegenheit genutzt, um mich mit einem Bundestagsabgeordneten über die kommunalen Probleme auszutauschen. Ich hoffe, dass ich so den Blick auf die Sorgen und Nöte der Kommunen lenken konnte.
Richtig klasse fand ich am Samstag das Kinderschützenfest in Schwalenberg. Der Wettergott hat mitgespielt und bei der Königsproklamation herrschte Jubelstimmung. Der alte Königsthron hatte es sich nicht nehmen lassen die Schützenhalle mit einem Tanz zu Cotton Eye Joe von Rednex zu rocken. Respekt!