Kindergärten und Seniorenheime
Das erste Halbjahr ist noch nicht rum und schon haben wir uns in einem Arbeitskreis mit den Finanzen des nächsten Jahres beschäftigt. Die Zeiten für die Kommunen stehen auf Sturm und zwar auf richtigen Sturm. Jetzt passiert das, wovor die Kommunen unzählige Male gewarnt haben, was aber niemand hören wollte: sie haben die Zeche für die Politik zu bezahlen, die sie gar nicht beeinflussen können. Insbesondere die Bundespolitik hat soziale Wohltaten verteilt, die mit zeitlicher Verzögerung jetzt bei den Kommunen ankommen, denn bezahlen müssen es am Ende immer die Städte und Gemeinden. Auch die Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst führen zu enormen Belastungen, denn betroffen hiervon sind auch die Wohlfahrtsverbände mit ihren vielfältigen Angeboten vom Kindergarten bis zu Behinderteneinrichtungen. Alles das muss über die LWL-Umlage und Kreisumlage ebenfalls von den Kommunen bezahlt werden. Allein die 16 Städte und Gemeinden im Kreis Lippe müssen im nächsten Jahr viele Millionen Euro zusätzlich aufbringen und die ersten Städte haben schon angekündigt, in die Haushaltssicherung gehen zu müssen. Das Interesse in Berlin für diese Probleme ist allerdings überschaubar.
In dieser Woche tagte die Verbandsversammlung des Landesverbandes Lippe in Schwalenberg. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Kulturarbeit und da bot sich die Malerstadt Schwalenberg als Tagungsort an. Die Stadt und der Landesverband arbeiten schon seit vielen Jahren gut zusammen und der Kulturbereich ist ein echter Wirtschaftsfaktor geworden. Da gilt es natürlich, diese Arbeit auch in der Zukunft erfolgreich weiterzuführen.
Am Dienstagabend tagte der Klima- und Stadtentwicklungsausschuss. In dieser Sitzung wurde beschlossen, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine weitere Senioreneinrichtung zu schaffen. Hierbei wird es sich allerdings nicht um ein klassisches Seniorenwohnheim handeln, sondern vorrangig um ein Angebot für Tagespflege und wohl auch für Servicewohnungen, für die besondere Pflegeleistungen flexibel dazugebucht werden können.
Am Freitagnachmittag musste im Bürger- und Rathaus die Elektroanlage gewartet werden. Das bedeutete, dass mich der Hausmeister frühzeitig rausgeschmissen hat und ich zu Home-Office verdonnert wurde. Leider verfüge ich privat über eine Internetverbindung, die noch an das alte Postkutschenzeitalter erinnert. Ein vernünftiges Arbeiten ist so definitiv nicht möglich. Vor diesem Hintergrund ist übrigens auch mein Unverständnis einzuordnen, wenn ich immer noch höre, dass man keinen Glasfaseranschluss benötige. Immerhin wird in Schieder und Brakelsiek jetzt mit Hochdruck der Ausbau vorangetrieben. Natürlich kommt es in diesem Zusammenhang zu zahlreichen Beschwerden, aber bei einer solch großen Maßnahme bleibt das natürlich nicht aus. Es handelt sich übrigens um einen eigenwirtschaftlichen Ausbau, der also nicht im Auftrag der Stadt erfolgt, aber natürlich von uns unterstützt wird.
Am Anfang der Woche habe ich mich um die Kleinsten gekümmert. Es ging um die Kindergärten und wie sie zukunftsfest gemacht werden können. Am Ende der Woche ging es dagegen um das Seniorenheim in unserer Nachbarschaft zum Bürger- und Rathaus. Nachdem wir die etwas unruhigen Zeiten hinter uns gelassen haben, heißt es jetzt „Lebenspark am SchiederSee“ und Aiutanda als neuer Betreiber hatte zum Tag der offenen Tür eingeladen. Gut gelaunte Bewohnerinnen und Bewohner und zahlreiche Gäste waren der Beweis dafür, dass die Einrichtung gut aufgestellt ist. Mein Eindruck war zudem, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wirklich mit Herzblut dabei sind.