Zwei Dörfer, ein Verein – und das seit 90 Jahren
Die Landesregierung lässt die Kommunen mal wieder hängen. Diesmal nicht im Bereich der Flüchtlingsunterbringung, sondern bei den Kindergärten. Das liegt übrigens beides im Zuständigkeitsbereich des gleichen Ministeriums. Für die Kindergärten gibt es seit einiger Zeit das so genannte Alltagshelferprogramm. Damit wird Personal beschäftigt, das die alltäglichen Tätigkeiten erledigt, die in einem Kindergarten anfallen und für die keine spezielle Qualifikation erforderlich ist. Hierzu gehört zum Beispiel die Essenzubereitung. So können die Erzieherinnen und Erzieher entlastet werden und sich auf ihre pädagogische Arbeit konzentrieren. Dieses Alltagshelferprogramm läuft zum 31. Juli aus und bis heute haben die Kommunen noch keine offizielle Mitteilung darüber, wie es weitergeht. Die Kommunen sind zwar Kummer gewohnt, aber hier geht es auch um Personal und ich empfinde es als einen unhaltbaren Zustand, dass die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht wissen, woran sie sind. Man kann es also niemandem verdenken, wenn er sich vor dem Hintergrund dieser Unsicherheit umorientiert und einen anderen Arbeitgeber sucht. Ich stehe nun vor der Frage, die richtigen personalrechtlichen Entscheidungen zu treffen, was in Anbetracht der Düsseldorfer Arbeitsverweigerung nicht ganz einfach ist.
Ohnehin besteht bei den Förderprogrammen akuter Handlungsbedarf. Vereinfachung der Förderlandschaft und stattdessen eine vernünftige Finanzausstattung der Kommunen, das ist die Forderung, des Arbeitskreises der parteilosen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in NRW, in dem auch ich organisiert bin. Allein in den letzten drei Jahren hat sich die Zahl der Förderprogramme von ca. 180 auf ca. 350 fast verdoppelt. Dieser Förderdschungel ist zudem mit unglaublicher Bürokratie verbunden und bindet viel Arbeitskraft. Viele Kommunen haben bereits eigene Fördermittelmanager eingestellt, um überhaupt einen Überblick zu behalten und viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kümmern sich um Beantragung, Bewilligung, Abwicklung und Mittelverwendung dieser Förderprogramme. Ich bin gespannt, ob wir Parteilosen gehört werden. Immerhin haben 111 der 366 kreisangehörigen Städte und Gemeinden parteilose Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Wir stellen damit in NRW die zweitgrößte Gruppe.
Und wenn wir schon mal bei Bürokratie sind: da kommt wohl mal wieder eine neue Mammutaufgabe auf die kleinen Kommunen zu. Bisher wurden wir davon verschont, jetzt sollen auch wir Lärmaktionspläne erstellen und regelmäßig fortschreiben. Mit diesen Plänen sollen Belastungen durch Umgebungslärm mittelfristig verringert werden. Das Ziel ist zwar gut, wie wir das mal eben nebenbei machen sollen, erschließt sich mir allerdings noch nicht. Hierbei handelt es sich übrigens um eine EU-Vorgabe.
Mehr Spaß machen dann doch solche Veranstaltungen, wie am Samstagabend das 90-jährige Jubiläum des Schützenvereins Harzberg-Glashütte. Die enge Bindung der beiden Ortschaften ist schon etwas Besonderes. Schließlich liegt nicht nur eine Stadtgrenze zwischen beiden Dörfern, sondern früher zumindest zeitweise auch eine Kreisgrenze und eine Konfessionsgrenze. Es gab schließlich mal Zeiten, da wurde auf so etwas noch geachtet. In Harzberg und Glashütte ist das aber alles kein Problem, da geht man pragmatisch mit solchen Dingen um, wie man auch anhand einiger Anekdoten aus der Vergangenheit erkennen kann. Einen Tipp musste ich den Vereinsmitgliedern bei meiner Laudatio aber doch mit auf den Weg geben: Der berechtigte Wunsch nach neuen Vereinsmitgliedern ist in Anbetracht der begrenzten Einwohnerzahlen der beiden Dörfer etwas schwierig. Aus meiner Sicht sollte sich der Verein daher nicht auf das Werben neuer Vereinsmitglieder konzentrieren, sondern auf das Machen. Wie das funktioniert, brauche ich ja nicht zu erklären.