Darüber kann man ein Buch schreiben
E.ON hat mich in dieser Woche darüber informiert, dass jetzt auch in Schwalenberg und Lothe die Vorvermarktung für einen echten Glasfaserausbau beginnen soll. Am 16. und 17. Januar wird es Informationsveranstaltungen dazu geben. Ich bin gespannt, ob die Vorvermarktung so wie in Wöbbel, Schieder und Brakelsiek erfolgreich sein wird. Es gibt nämlich immer noch überraschend viele Grundstückseigentümer, die sagen, dass man so etwas nicht brauche. Das ist ungefähr so, als ob man sagen würde, dass man kein Telefon oder Fernseher brauche. Auch verkennen immer noch einige, dass die jetzige Breitbandanbindung schon in wenigen Jahren unzureichend sein wird. Sollte die Vorvermarktung nicht gelingen, dann dürfte sich auf absehbare Zeit keine zweite Chance hierfür ergeben.
Leider gibt es auch schlechte Nachrichten: der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Mittwoch getagt und die Projekte ausgewählt, die eine besondere Förderung für eine Sanierung erhalten sollen. Wir hatten gehofft, dass die Erneuerung der Freibadtechnik zu diesen Projekten gehört. Weil das Förderprogramm mehrfach überzeichnet war, waren die Chancen allerdings sehr gering und tatsächlich haben wir auch aus Berlin eine Absage erhalten. Jetzt heißt es, neue Wege zu suchen, wie wir die dringend notwendige Erneuerung der Freibadtechnik finanzieren können. Für mich persönlich bleibt es nämlich dabei, dass das Freibad erhalten werden muss und nicht zur Disposition steht.
Gezittert habe ich, dass das Land NRW endlich die dringend notwendige Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Kraft setzt. Diese Änderung war zwingende Voraussetzung für die städtischen Gebührensatzungen und das Land hat es spannend gemacht. Am Dienstag tagte der Haupt- und Finanzausschuss, um dem Rat die Gebührensatzungen für das neue Jahr zur Beschlussfassung zu empfehlen. Zu diesem Zeitpunkt war das neue KAG aber noch immer nicht in Kraft. Am Donnerstag tagte dann abschließend der Stadtrat und auf den allerletzten Drücker, nämlich erst am Donnerstag ist das KAG dann in Kraft getreten. Die Satzungen konnten somit endlich verabschiedet werden und das wurden sie dann auch und zwar allesamt einstimmig. Die Frisch- und Abwassergebühren werden rückwirkend für das Jahr 2022 gesenkt. Im Jahr 2023 erreichen sie allerdings wieder das „normale“ Niveau. Auch bei den Abfallgebühren ergeben sich Veränderungen. Die Grundgebühr steigt, während die Behältergebühren sinken. Insgesamt sind die Verschiebungen allerdings relativ gering. Pro Jahr ergeben sich Kostensteigerungen, die weniger ausmachen, als eine Schachtel Zigaretten kostet.
In der Ratssitzung wurde auch der Haushalt für das Jahr 2023 einstimmig verabschiedet. Im Vergleich zu anderen Städten stehen wir immer noch relativ gut da. Trotzdem ist die Finanzsituation sehr
angespannt. Auf die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer haben wir aber erneut verzichtet. Da es die letzte Ratssitzung in diesem Jahr war, habe ich natürlich auch die Gelegenheit genutzt, um
mich bei den Ratsmitgliedern für die gute Zusammenarbeit zu bedanken. Seit einigen Jahren ist diese Zusammenarbeit geprägt von Respekt und konstruktiven Diskussionen, weil man sich als Team
versteht und nicht als Gegner. Ich hoffe, dass das so bleibt, denn nur gemeinsam können wir die Aufgaben erfüllen, die uns gestellt werden.
Und dann habe ich nach 44-jähriger Dienstzeit Gerlinde Koch-Lensdorf in ihren wohlverdienten Ruhestand verabschieden müssen. Gottes Garten ist unglaublich vielfältig und gerade im Bereich Ordnung und Soziales lernt man sehr viele unterschiedliche Menschen und Charakterköpfe kennen und ich warte darauf, dass diese Erlebnisse in einem Buch zusammengefasst werden. Die Geschichten würden wahrscheinlich als völlig unglaubwürdig abgetan. Alles Gute für den Ruhestand!