Brakelsieker Weihnachtsmarkt übertrifft alle Erwartungen
Manchmal gibt es ja Probleme, die von der Öffentlichkeit überhaupt nicht wahrgenommen werden, wohl auch, weil sie sehr speziell und kompliziert sind. Die Kommunen kämpfen mal wieder mit so einem Problem und ärgerlich daran ist, dass es völlig unnötig ist und allein durch die Landespolitik verursacht wird. Es geht nämlich um die kommunalen Gebühren, deren rechtliche Grundlage das Kommunalabgabengesetz (KAG) ist. Dieses KAG ist ein Landesgesetz und wird gerade überarbeitet. Genau da liegt aber das Problem. Alle Kommunen müssen jetzt ihre Gebührensatzungen beraten und beschließen, damit am Jahresanfang die Gebührenbescheide verschickt werden können und dabei geht es um richtig viel Geld. Leider kennen die Kommunen keinen konkreten Zeitplan für die Beratungen zum KAG. Die Einschätzung ist, dass das neue KAG voraussichtlich Mitte Dezember in Kraft tritt und das bringt die Kommunen in echte Schwierigkeiten. Die Neufassung des KAG muss nämlich zwingend erst veröffentlicht werden, damit es einen Tag später wirksam wird. Erst danach können die Kommunen ihre Satzungen beschließen. Eine kommunale Satzung bedarf nämlich einer gültigen gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage. Nur ein Entwurf reicht nicht aus. Die Sitzungstermine der Kommunen hängen also in der Schwebe. Für die Stadt Schieder-Schwalenberg bedeutet das, dass es fraglich ist, ob die Gebührensatzungen in der für den 15. Dezember terminierten Ratssitzung beschlossen werden können. Von der notwendigen Vorlaufzeit für die Sitzungsvorlagen möchte ich gar nicht erst sprechen. Es kann also sein, dass wir die Sitzung verschieben müssen oder eine Sondersitzung einberufen werden. Das kann auch dazu führen, dass sich die Versendung der Gebührenbescheide zeitlich verzögert. Es ärgert mich einfach maßlos, dass das Land die Kommunen völlig unnötig in solche Schwierigkeiten bringt.
Ich gebe zu, dass das ein ziemlich trockenes Thema ist und sehr speziell. Ähnlich trocken und speziell ging es in dieser Woche beim Kommunalsymposiums in Düsseldorf zu. Richter unseres Oberverwaltungsgerichtes haben zu den neuesten kommunalrechtlichen Entwicklungen und von einigen Gerichtsverfahren berichtet. Man kann sich gar nicht vorstellen, was für Verfahren dort teilweise anhängig sind. Es handelt sich nicht selten um Streitigkeiten zwischen den Parteien, die davon zeugen, dass sich in manchen Städten die Parteien und Fraktionen gerne mit sich selbst beschäftigten und das Wohl ihrer Stadt eher Nebensache ist. Gott sei Dank ist das in Schieder-Schwalenberg nicht der Fall.
Angeblich trocken seien auch meine Kekse, die ich meinen Gästen anbiete. Beim Vierteljahresgespräch mit den Einheitsführern der Feuerwehr scheinen meine Kekse auch nicht so gut anzukommen. Am Dienstagabend musste ich mir diesbezüglich wieder einige Seitenhiebe dazu gefallen lassen. Davon lasse ich mich allerdings nicht beeindrucken. Ich stehe doch nicht die ganz Nacht in der Küche und backe Kekse, damit diese dann verschmäht werden. Es wird gegessen, was auf den Tisch kommt und die Kekse, die nicht gegessen wurden, gibt es beim nächsten Mal einfach wieder. Basta!
Trocken war es glücklicherweise auch beim Weihnachtsmarkt in Brakelsiek und der hat wirklich alle Erwartungen übertroffen. Die Brakelsieker haben sich wirklich wieder richtig Mühe gegeben und eine wundervolle Atmosphäre geschaffen. Dieser Fleiß wurde dann auch von den vielen Gästen belohnt und ich hoffe, dass das die Arbeit versüßt, die mit einer solchen Veranstaltung verbunden ist. Am nächsten Wochenende stehen weitere Veranstaltungen in Schieder (Glühweintreff), Schwalenberg (Adventszauber) und Wöbbel (Weihnachtsmarkt) an. Alle Veranstaltungen werden natürlich ehrenamtlich organisiert. Das ist mir wichtig zu sagen, weil ich oft die Forderung höre, „wir brauchen auch so eine Veranstaltung“.