Im nächsten Jahr blüht uns was
In dieser Woche haben die Energiemangellage und die Sorge vor einem Blackout wieder einen hohen Stellenwert gehabt. Auch bei der Sicherheitskonferenz der Polizei hat dieses Thema breiten Raum eingenommen. Daneben habe ich im Ausschuss für Soziales und öffentliche Sicherheit zu den Vorbereitungen der Stadt berichtet. Ich wiederhole mich, wenn ich darauf hinweise, dass das Risiko in den letzten Monaten deutlich gesunken und alle Fachleute und die Regierung davon ausgehen, dass ein Blackout sehr unwahrscheinlich ist. Trotzdem muss die Stadt sich auf ein solches Szenario vorbereiten und insbesondere Sorge dafür tragen, dass die Frischwasserversorgung, die Abwasserbeseitigung, der Brandschutz und zumindest sehr eingeschränkte Kommunikationsmöglichkeiten gegeben sind. Wer allerdings den Eindruck erweckt, die Stadt könne einen Großteil der wegfallenden Versorgungsressourcen kompensieren, der handelt mindestens fahrlässig. Vor allem ist Eigenverantwortung gefragt und darauf weise ich auch immer hin.
Im Zuge der Energiekrise und der wirtschaftlichen Einbrüche zeigt sich, dass die Kommunen in erhebliche finanzielle Schieflage geraten. Auch politische Beschlüsse, die auf höherer Ebene getroffen werden, müssen letztlich von den Kommunen bezahlt werden. So explodieren die Sozialausgaben, die über die jeweiligen Umlagen am Ende bei den Städten landen. Auch die Kosten des ÖPNV steigen in atemberaubende Höhen. Meine Prognose ist, dass die meisten Städte das Jahr 2023 noch irgendwie meistern können. Spätestens im Jahr 2024 wird eine Stadt nach der anderen in die Haushaltssicherung fallen, wenn die Politik nicht endlich wach wird und erkennt, dass alles das, was an Wohltaten verteilt wird, von irgendwem bezahlt werden muss. In dieser Woche kam dann die nächste Hiobsbotschaft. Die Anteile der Kommunen an der Einkommensteuer sind um über 28 Prozent reduziert worden. Allein für Schieder-Schwalenberg sind das Mindereinnahmen im dritten und vierten Quartal von mehr als 400.000 Euro. Mir fehlt die Fantasie dafür, wie wir das kompensieren können.
Aber es gibt auch kleine Lichtblicke. Die sehr angespannte Situation rund um den Zuzug von Flüchtlingen hat sich ein kleines bisschen entspannt. Meine Bitte, uns Wohnungsraum zu melden, hat Früchte getragen und jetzt können wir prüfen, was machbar ist. Zumindest eine kleine Atempause haben wir damit erreicht. Allerdings habe ich mir verwundert die Augen gerieben, als ich in dieser Woche erfahren habe, dass das Land die ohnehin schon erheblich reduzierten Unterbringungsmöglichkeiten in den Landeseinrichtungen nur zu etwas über 60 Prozent ausnutzt.
Die Schützen gucken in die Zukunft. Die Brakelsieker Schützen planen eifrig für ihr Schützenfest im nächsten Jahr und haben in dieser Woche beschlossen, dass das Fest diesmal nicht Ende Mai zu Pfingsten stattfinden wird, sondern vom 16. bis 18. Juni. Die Lother Schützen haben bei ihrer Mitgliederversammlung am Samstag einen Generationenwechsel eingeleitet. Ich hatte die Ehre, als Wahlleiter zu fungieren und musste dafür nicht einmal etwas bezahlen, wie Oberst Achim Schröder großzügig betonte. Ich musste dann allerdings einen Schlussstrich unter einer Ära rund um das Dreigestirn Oberst Achim Schröder, Hauptmann Frank Golüke und Adjutant Ulrich Eichmann ziehen. Nach vielen Jahren der Verantwortung haben die drei jetzt ihre Ämter zur Verfügung gestellt. Der Wechsel ist aber komplikationslos gelungen. Der neuer Oberst Florian Schröder und der neue Hauptmann Sascha Golüke haben ein schlagkräftiges Vorstandsteam gefunden, in dem auch die Jungschützen eingebunden sind.
Und im nächsten Jahr wird uns noch mehr blühen. Der Schlossparkförderverein hat mit Unterstützung des Bauhofs 30.000 Blumenzwiebeln gesetzt. Ich bin gespannt, wie das im Frühjahr aussehen wird. Vielen Dank für den Einsatz. Das macht auch vergessen, dass irgendein Unbekannter wiederholt dafür sorgt, dass der Schlangenteich im Schlosspark kein Wasser bekommt.