Rindviecher im Rathaus
Aktuell verzweifeln so ziemlich alle Grundstücksbesitzer daran, dass sie eine Erklärung zur Grundsteuerfestsetzung abgeben sollen. Hintergrund ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2018 (!), mit dem die bisherige Berechnung des Einheitswertes – ein Wert, aus dem sich die Grundsteuer ableitet – für verfassungswidrig erklärt wurde. Leider hat sich die Politik sehr schwer damit getan, eine neue gesetzliche Grundlage zu beschließen und sehr viel kostbare Zeit verschenkt. Zudem wird es zukünftig wegen der nicht gelungenen Einigung verschiedene Regelungen in den Bundesländern geben. Zunächst einmal müssen aber alle Grundstücke von der Finanzverwaltung neu bewertet werden. Das ist eine unglaubliche Mammutaufgabe, die nun leider unter enormen Zeitdruck erfolgen muss. Alle Grundstückseigentümer sind dazu aufgerufen, eine Erklärung zu ihren Grundstücken abzugeben, die umfangreiche Informationen enthält, die nicht mal eben so jedem bekannt sind. Zudem sollen diese Erklärungen digital über Elster, einer Plattform der Finanzverwaltung, abgegeben werden. Jeder kann sich vorstellen, dass damit ganz viele Grundstückseigentümer überfordert sind und ihnen teilweise auch die technischen Voraussetzungen fehlen. Es bleibt aber dabei, dass die Erklärung digital erfolgen soll. Natürlich fragen viele betroffene Bürgerinnen und Bürger bei uns in der Stadtverwaltung nach und bitten um Hilfe. Aus diesem Grund haben wir bei der Finanzverwaltung hinterfragt, ob es auch Papiervordrucke gibt, die wir gegebenenfalls aushändigen können. Bei der jährlichen Einkommensteuererklärung machen wir das schließlich auch als Serviceleistung. Uns wurde lapidar mitgeteilt, dass die „elektronische Abgabeverpflichtung“ gilt. Ausnahmsweise gibt es wohl Vordrucke, die stellt man uns aber nicht zur Verfügung. „Bitte verweisen Sie die Bürgerinnen und Bürger an das zuständige Finanzamt.“ Nun gut, das ist zwar nicht mein Verständnis von Bürgernähe, aber es ist eben so.
Am Mittwoch gab es in Schieder mal wieder das Angebot für eine Corona-Imfpung. Ich war überrascht, dass dieses Angebot von vielen Bürgerinnen und Bürgern angenommen wurde. Insgesamt haben sich 101 Personen impfen lassen. Das ist eine relativ hohe Zahl und die auch die Impfgegner, die glauben, andere missionieren zu müssen, haben sich diesmal zurückgehalten.
Für Aufregung sorgte am Montag der Ausfall der EDV bei uns in der Verwaltung. Ursache war wohl ein Fehler in der elektrischen Anlage, der leider auch zu einem hohen Schaden führte. Für die Mitarbeiter, die für die EDV zuständig sind, war das ein gelungener Wochenstart. Auch einige Bürger konnten leider nicht bedient werden. In solchen Situationen merkt man, wie abhängig wir mittlerweile von der EDV sind. Ich möchte mir nicht ausmalen, was passiert, wenn wir mal einen längeren Stromausfall haben. Da können uns übrigens auch keine Notstromaggregate helfen, denn wir sind ja mit allem und jedem vernetzt.
Ulrich Oehlerking hatte mir versprochen, dass er der Stadt nach seinem Ausscheiden aus dem Rat ein paar historische Bilder zum Domänengelände schenken wollte. In dieser Woche hat er dieses Versprechen zusammen mit seiner Frau eingelöst. Neben einem Gemälde, das Schieder zeigt, haben sie der Stadt mehrere großformatige historische Aufnahmen des Domänengeländes überlassen. Sehr schön ist darauf das heutige Bürger- und Rathaus zu sehen, in dem früher Rinder untergebracht waren. Ich weise allerdings die Behauptung entschieden zurück, dass sich auch heute noch viele Rindviecher darin aufhalten. Trotzdem nenne ich unseren Verwaltungssitz selbst manchmal „Rinderbegegnungsstätte“. Die Bilder werden wohl einen gebührenden Platz im Ratssaal finden. Vielen Dank dafür!