Das Personalkarussell dreht sich
Es kommt immer wieder zu Problemen mit der Müllabfuhr, weil parkende Autos so unglücklich stehen, dass die großen Müllfahrzeuge nicht durchpassen. Ja, auch die Müllfahrzeuge werden immer größer und auch hier müssen wir gegensteuern. Es kann nicht sein, dass das Abfuhrunternehmen immer größere Fahrzeuge einsetzt und die Rahmenbedingungen zum Beispiel in der Schwalenberger Altstadt ignoriert. Das ändert aber nichts daran, dass die Straßen nicht zugeparkt werden dürfen. Auch in dieser Woche hat es deswegen mal wieder Schwierigkeiten gegeben. In dem Zusammenhang ist es übrigens eher nicht so nett, wenn sich meine Mitarbeiter als Nazi beschimpfen lassen müssen, nur weil sie darum bitten, das Auto wegzufahren. Ich frage mich wirklich, an welcher Stelle manche Zeitgenossen geistig falsch abgebogen sind.
Auch in dieser Woche habe ich ein Gespräch zur ärztlichen Versorgung geführt. Es ist übrigens Aufgabe der Kassenärztlichen Vereinigung und der Zahnkassenärztlichen Vereinigung, die ärztliche Versorgung sicherzustellen. Aber natürlich interessiert mich das Thema auch und ich versuche unterstützend tätig zu werden.
Am Donnerstag war mal wieder ein netter Brief in der Eingangspost. Absender war der Nahverkehrsverband Westfalen-Lippe. Schieder-Schwalenberg erhält weitere 189.000 Euro, um die Bushaltestellen barrierefrei umzugestalten. Dazu sind wir als Stadt verpflichtet und so lange wir eine 90 Prozent-Förderung bekommen, versuchen wir Schritt für Schritt diese Aufgabe zu erledigen.
Der Haupt- und Finanzausschuss hat in dieser Woche getagt und ich habe die Gelegenheit genutzt, um über die Auswirkungen des Putin-Kriegs zu informieren. Als Stadt sind wir massiv von den wirtschaftlichen Folgen betroffen. Große Sorgen machen mir die explodierenden Energie- und Baupreise. Da kommt noch richtig was auf uns zu. Das ist allerdings Kleinkram im Vergleich zu dem, was die Menschen in der Ukraine erleiden müssen. In Schieder-Schwalenberg sind bisher 42 Flüchtlinge angekommen und zwar „ungesteuert“. Daneben erfolgt ab der nächsten Woche die „gesteuerte“ Zuweisung über das Land. Das gilt zudem auch für afghanische Ortskräfte, die ebenfalls auf die Kommunen verteilt werden. Insgesamt ist das alles eine sehr schwierige Situation, denn im Hintergrund erfordert das enormen administrativen Aufwand, der auch von einer kleinen Verwaltung geleistet werden muss. Schließlich müssen Sozialleistungen gewährt werden, die wiederum voraussetzen, dass Identitäten feststehen, um einem Missbrauch vorzubeugen. Auch werden Sozialleistungen nicht willkürlich nach Sympathie und Antipathie gewährt, sondern nach Recht und Gesetz. Es gibt schließlich nicht Flüchtlinge erster und zweiter Klasse, auch wenn ich in manchen Diskussionen diesen Eindruck habe. In diesem Zusammenhang muss ich mal erwähnen, dass die Städte und Gemeinden bei dieser Aufgabe gut zusammenarbeiten und ein ganz großes Lob geht an die Kreisverwaltung, die ebenfalls hilft, wo sie kann.
In der Verwaltung dreht sich gerade das Personalkarussell. Im Laufe des Jahres wird die Leiterin des Fachbereichs Ordnung und Soziales in den Ruhestand gehen und wir sind auf der Suche nach einer Nachfolge. Bewerbungen sind noch bis zum 6. April möglich. Daneben habe ich aber auch die Entscheidung getroffen, dem bisherigen Leiter des Fachbereichs Finanzen die Leitung des Fachbereichs Stadtentwicklung zu übertragen. Ich bin mir ziemlich sicher, dass er an der Stelle gute Arbeit leisten wird. So ein Wechsel sorgt immer auch für neuen Schwung und neue Ideen und gerade bei der Stadtentwicklung gibt es viel zu tun. Die Nachfolge im Fachbereich Finanzen ist ebenfalls geklärt und zwar auch hausintern. Viel Veränderungen auf einmal, was sicherlich nicht ganz einfach ist. Ich bin mir aber ziemlich sicher, dass wir nach kurzer Anlaufzeit voll loslegen können, im Sinne der Stadt Schieder-Schwalenberg.