Licht ist Hoffnung
Auch in dieser Woche habe ich mich wieder etwas intensiver mit der Volkshochschule Lippe-Ost beschäftigt. In meinem zweiten Beruf bin ich ja Verbandsvorsteher dieser VHS. Es gibt immer auch Themen, die kreisweit, also auch für andere Volkshochschulen in Lippe von Interesse sind. Hierzu haben wir uns in dieser Woche ausgetauscht.
Am Dienstag tagte zunächst die Bürgermeisterkonferenz mit vielen unterschiedlichen Themen. Dass Corona auch bei den regelmäßigen Besprechungen der Bürgermeister eine nicht ganz unwesentliche Rolle spielt, dürfte nicht überraschen. Aber natürlich gibt es auch andere Punkte die in dieser Runde besprochen und erörtert werden. Dieser regelmäßige Austausch ist gut und wichtig.
Am Dienstagabend fand dann eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt. Der Haupt- und Finanzausschuss wird oftmals auch „kleiner Rat“ genannt, weil in ihm, anders als in anderen Ausschüssen, nur Ratsmitglieder vertreten sein dürfen und ich in meiner Funktion als Bürgermeister Vorsitzender bin. Auf der Tagesordnung standen die Gebührenkalkulationen für das Jahr 2022. Für die Bürgerinnen und Bürger durchaus wichtige Themen, da sie unmittelbare Auswirkungen auf das Portemonnaie haben. Es gibt aber gute Nachrichten: die Frischwasser- und Abfallgebühren sowie die Niederschlagswassergebühren bleiben unverändert. Die Schmutzwassergebühr, die naturgemäß der dickste Brocken ist, sinkt sogar um 0,11 Euro je Kubikmeter auf 4,06 Euro. Diese Gebühr wurde übrigens zuletzt vor fünf Jahren erhöht und betrug damals sogar 4,33 Euro je Kubikmeter. Ich finde, dass das nicht die schlechteste Entwicklung ist.
Am Donnerstagabend tagte der Rechnungsprüfungsausschuss. Im Wesentlichen ging es um den Jahresabschluss 2020. Auch hier gibt es gute Nachrichten zu vermelden. Im Gegensatz zu vielen anderen Städten sind wir bisher mit einem blauen Auge durch die Corona-Krise gekommen. Gerade die kommunalen Steuereinnahmen sind teilweise massiv eingebrochen und viele Städte und Gemeinden geraten in eine extreme finanzielle Schieflage. Schieder-Schwalenberg kann allerdings zufrieden sein. Wir haben im Jahr 2020 einen Überschuss erzielt. Auch wenn dieser Überschuss mit Vorsicht zu genießen ist, weil er nur aufgrund des sogenannten Corona-Isolierungs-Gesetzes möglich war, kann ich sagen, dass ein Rückfall in die Zeit der Haushaltssicherung nach heutigem Stand nicht zu befürchten ist.
Wieder erhielt ich in dieser Woche ein anonymes Schreiben, von jemandem, der sich darüber beschwerte, dass er sich beim Coronatest in eine Schlange einreihen muss.
Eigentlich möchte ich das inhaltlich gar nicht kommentieren. Ich möchte aber darauf hinweisen, dass anonyme Schreiben immer ganz schlecht ankommen.
Beim Testzentrum gibt es aktuell übrigens einen richtigen Ansturm. Das hat wohl ganz wesentlich damit zu tun, dass am Arbeitsplatz 3G gefordert wird. Am Samstag wurde dazu ein aktualisierter
Bußgeldkatalog veröffentlicht: Das Betreten der Arbeitsstätte ohne gültiges Negativtestat wird mit 250 Euro geahndet und zwar jeweils für Arbeitnehmer und Arbeitgeber.
Die Lichttüten, die wir verschenken, scheinen gut anzukommen und ich bin schon oft darauf angesprochen worden. Eigentlich ist es ja nur eine Kleinigkeit und wir wollen damit auch ein bisschen dazu anregen, dass unser schönes Schieder-Schwalenberg zur Adventszeit mit angemessenen Lichtern ein bisschen herausgeputzt wird und eine schöne Stimmung erzeugt entsteht. Mir persönlich gefällt übrigens schlichtes weißes Licht am besten. Ganz nebenbei wollen wir mit der Lichttüte auch ein bisschen Hoffnung schenken in dieser dunklen Zeit und uns bei Ihnen dafür bedanken, dass Sie bei allen Schwierigkeiten zumeist geduldig und verantwortungsvoll gehandelt haben.