Das atmen wir einfach weg!
Nachdem vor zwei Monaten der Verkauf von Weihnachtsgebäck startete, wird nach dem heutigen Totensonntag traditionell auch dekorationsmäßig aufgerüstet und ich habe eine Ahnung, mit welchem Lied ich in Kürze wieder – entgegen der Genfer Menschenrechtskonvention – gequält werde. Es lässt sich also nicht verleugnen, dass wir mit großen Schritten auf die Adventszeit zusteuern. Das ist immer auch eine gute Gelegenheit für eine Weihnachtsfeier der Belegschaft. Am Montag durfte ich aber Spaßbremse spielen. Ich habe den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt verkündet, dass die geplante Weihnachtsfeier nicht stattfinden wird. Wieder einmal. Das damit einhergehende Risiko halte ich einfach für zu groß und wir müssen unabhängig vom Impfstatus unsere Kontakte reduzieren. Die Absage habe ich mir nicht leicht gemacht, ich halte sie aber für die einzig richtige Entscheidung, auch wenn sie mir leidtut.
Am Montagabend habe ich an der Sitzung des Kirchenvorstandes in Schwalenberg teilgenommen. Es ist gut, wenn man über manche Themen direkt miteinander spricht und außerdem spielt auch das Areal rund um die Kirche eine wichtige Rolle bei dem zu erstellenden Integrierten Stadtentwicklungskonzept und das funktioniert natürlich nur, wenn die Eigentümerin, also die Kirchengemeinde, von Anfang an mit im Boot ist.
Die Polizei Lippe hatte für Dienstag wieder zu einer Sicherheitskonferenz eingeladen. Eine gute Zusammenarbeit der unterschiedlichsten Akteure ist gerade bei Sicherheitsfragen unbedingt erforderlich. Auch wenn der Datenschutz oftmals ein großer Hemmschuh ist, funktioniert aus meiner Sicht die Zusammenarbeit der Polizei und der Kommunalverwaltungen eigentlich sehr gut. Das liegt sicherlich auch daran, dass mit den Bezirksbeamten vor Ort immer ein Ansprechpartner greifbar ist. Die Sicherheitskonferenz ist aber auch eine gute Möglichkeit die unterschiedlichen Ansprechpartner kennenzulernen. Wenn man sich persönlich kennt, dann ist auch das bei vielen Fragen sehr hilfreich.
In dieser Woche tagte auch die Verbandsversammlung der Volkshochschule und als Verbandsvorsteher konnte ich den Vertretern aus den fünf Mitgliedskommunen die freudige Nachricht überbringen, dass die Verbandsumlage im nächsten Jahr leicht sinken wird. Der Haushaltsplan für 2022 wurde dann auch einstimmig beschlossen. Auch die ausstehenden Jahresabschlüsse 2019 und 2020 wurden beschlossen und mir wurde jeweils einstimmig Entlastung erteilt.
Diese Woche war mal wieder von viel Unsicherheit bei den Coronaregeln geprägt und entsprechend viele Anfragen erreichten mich. Wie immer gilt: ich habe keine Ahnung, weil die Bundes- und Landespolitik zwar wieder mal viel und medienwirksam angekündigt hat, aber die Kommunen erneut keinerlei Informationen haben. Langsam läuft zudem die Zeit davon, da die epidemische Lage Mittwoch um 24 Uhr ausläuft und der Bundespräsident die Neufassung des Bundesinfektionsschutzgesetzes noch nicht unterzeichnet hat. Die Landesregierung hat auch noch keine neuen Regeln erlassen. Ich nehme an, es gibt ein geheimes Abkommen mit dem Virus, dass es solange stillhält, bis sich die Politik endlich gefunden hat. Da hilft nur tief durchatmen.
Dass dieses tiefe Durchatmen auch andere Bürgermeisterinnen und Bürgermeister betrifft, wurde mir in dieser Woche bei der Tagung der parteilosen Bürgermeister aus NRW bestätigt. Die Parteilosen stellen in NRW mittlerweile die zweitstärkste Gruppe und der regelmäßige Austausch ist immer sehr fruchtbar, selbst wenn es nur um die Feststellung geht, dass sich alle über die gleichen Probleme ärgern. Den Kommunen werden Aufgaben übertragen, die sie schlicht nicht umsetzen können und Fördermittel werden mit nicht umsetzbaren Auflagen verbunden, um hinterher festzustellen, dass die Kommunen das Geld nicht abrufen, es also gar nicht brauchen. Eine Kollegin gab dann den weisen Tipp, diese Probleme einfach weg zu atmen. Wenn es nur so einfach wäre …