Der Torbogen ist zurück
Eine lange Tagesordnung hatten wir in dieser Woche auf der Bürgermeisterkonferenz. Unter anderem ging es um das Thema der Nachnutzung von landwirtschaftlichen Gebäuden im Außenbereich, insbesondere der Pferdehaltung. Ein Thema, das mich auch immer wieder beschäftigt und bei dem das Baurecht ein absolutes Verhinderungsrecht ist. Hintergrund ist nämlich der Grundsatz, dass im Außenbereich nicht gebaut werden darf. Natürlich gibt es einige Ausnahmen und zwar insbesondere für die Landwirtschaft. Landwirtschaft gehört zu den privilegierten Nutzungen, was auch logisch ist. Wo sonst sollte Landwirtschaft stattfinden, wenn nicht im Außenbereich? Nun ist es aber so, dass zunehmend landwirtschaftliche Betriebe aufgeben und hier fangen die Probleme an. Wie soll eine Folgenutzung aussehen, wenn das Baurecht fast alles verhindert? Das klassische Beispiel ist die Pferdehaltung. Immer wieder gibt es Interesse an landwirtschaftlichen Gebäuden, um dort Pferde zu halten. Solange keine baulichen Veränderungen vorgenommen werden, ist das zumeist auch unproblematisch. Oftmals sind Veränderungen aber notwendig, um die Gebäude zeitgemäß nutzen zu können. Der Klassiker dabei ist der Bau eines Paddocks. Das Baurecht lässt diese Veränderungen aber nicht zu, weil Pferdehaltung und viele andere Nutzungen auch nicht zum privilegierten Bereich gehören. Das Baurecht führt im Zweifel dazu, dass Gebäude verfallen und ungenutzt bleiben. Ich hoffe wirklich, dass der Gesetzgeber hier bald einlenkt, denn die derzeitigen Regeln gehen an der Lebenswirklichkeit vorbei.
Mit einer Bürgerin habe ich ein Gespräch zu Baugrundstücken in Schwalenberg geführt. Aktuell planen wir als Stadt die Erschließung von ein paar neuen Baugrundstücken. Das wird aber noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Natürlich ist es sinnvoll, dass vorrangig auch Baulücken geschlossen werden, zumal die notwendige Infrastruktur zumeist schon vorhanden ist. Nicht selten haben die Eigentümer aber kein Interesse an einem Verkauf. Oftmals haben sie die Hoffnung, dass vielleicht mal ein Familienmitglied bauen möchte. Ein Grundstück verkauft man eben nur einmal. In dem Gespräch mit der Bürgerin stellte sich jetzt heraus, dass zwei dieser privaten Baulücken zum Verkauf stehen und zwar in bester Lage und mit dem für Schwalenberg typischen „Paradiesblick“. Wer also Interesse hat, darf sich bei mir melden. Ich weiß, wo die Baugrundstücke sind.
Am Donnerstagabend tagte der Bildungs-, Jugend- und Sportausschuss. Nachdem sich die Ausschussmitglieder vor Ort über die Situation des Freibades informiert hatten, tagte der Ausschuss dann in der benachbarten Grundschule am Schlosspark. Ursprünglich hatte die Politik die Verwaltung damit beauftragt, eine Weiterentwicklung des Sportplatzes in Schieder zu skizzieren. Hierbei sollte es um eine grundschulgerechte und angemessene Sportanlage gehen, die auch von der Öffentlichkeit genutzt werden soll. Insbesondere sollte den Jugendlichen ein passendes Angebot gemacht werden. Die Sitzung zeigte dann allerdings, dass die Vorstellungen doch sehr weit auseinandergingen und es noch Diskussionsbedarf gibt.
Für Unruhe sorgte in der kommunalen Familie der Beschluss des Bundestags, nachdem es einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder geben soll. Dieser Rechtsanspruch ist dabei nicht das Problem, sondern die Tatsache, dass man in Berlin wieder einmal Beschlüsse fasst, die von den Städten zu bezahlen sind. Wir reden hierbei von Milliardensummen. Politiker nennen so etwas gerne Visionen. Oftmals ist das aber nur eine Umschreibung dafür, dass man sich nicht dafür interessiert, wie das alles bezahlt werden soll. Der Bundesrat hat übrigens nicht zugestimmt und den Vermittlungsausschuss angerufen.
Gegenüber vom Gänsebrunnen in Schwalenberg steht jetzt wieder der Torbogen, der im letzten Jahr abgebaut wurde. In ehrenamtlicher Arbeit haben die Akteure des Heimat- und Verkehrsvereins den Torbogen saniert und neu gestrichen. Ab sofort steht er wieder als beliebtes Fotomotiv zur Verfügung. Vielen Dank an die ehrenamtlichen Helfer, die wieder einmal tolle Arbeit für die Allgemeinheit geleistet haben.