Auch am SchiederSee wird getestet
Erneut durfte ich mich in dieser Woche mit verschiedenen Streitigkeiten beschäftigen. Es ist schon interessant, wie umfangreich die Sammlung der zwischenmenschlichen Konflikte sein kann und es ist auch interessant, wie unterschiedlich die Menschen sind. Manche sind dabei sehr meinungsstark, während sich andere wiederum eher mit Fakten auseinandersetzen und wenn sie kein Hintergrundwissen haben, sich dieses zunächst aneignen, bevor sie ihre Meinung vortragen.
Sehr meinungsstark ist auch ein Bürger, der seit einigen Wochen bei Ministerien und der Kommunalaufsicht immer wieder die korrekte Verwendung der Sportpauschale durch die Stadt Schieder-Schwalenberg in Frage stellt. Zwar haben die Ministerien und die Kommunalaufsicht überhaupt keinen Zweifel an der richtigen Verwendung, zumal auch die jährliche Wirtschaftsprüfung hierfür keinen Anlass bietet, aber es gibt eben Menschen, die es grundsätzlich besser wissen. Nun könnte man das mit Humor nehmen, zumal es immer wieder die gleichen Menschen sind, mit denen es solche Probleme gibt. Ärgerlich ist dabei allerdings, dass solche Dinge viel Arbeitszeit bei den unterschiedlichsten Behörden bindet.
Dass wir an der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans arbeiten, darüber hatte ich schon berichtet. Der Entwurf ist fertig und kann jetzt durch die politischen Gremien beraten werden. In dieser Woche hatten wir die wesentlichen Punkte des Entwurfs noch einmal mit der Wehrführung und den Einheitsführern besprochen. Nächste Woche wird der Plan dann im Fachausschuss beraten.
Die politischen Beratungen, also die Ausschusssitzungen ist dann allerdings auch so ein Thema, bei dem ich immer ganz unruhig werde. In den nächsten Tagen stehen nämlich einige Sitzungen an. Auf der einen Seite versuchen wir auch bei unserer Arbeit im Rathaus die Kontakte zu reduzieren. Auf der anderen Seite gibt es aber eben auch einige Themen, die unbedingt in den Gremien beraten und beschlossen werden müssen. Wir können schließlich nicht alles auf Eis legen und selbstverständlich kann die Verwaltung auch nicht alles eigenmächtig machen. Es geht also immer um die Gratwanderung, so wenig Sitzungen wie möglich und so viel wie nötig zu terminieren. Und immer wieder kommt in diesem Zusammenhang die Frage auf, warum keine digitalen Sitzungen durchgeführt werden. Digitale Sitzung sind aber nicht möglich. Dabei scheitert das nicht an der Technik, sondern am geltenden Recht. Sitzung müssen zum Beispiel öffentlich sein und jedermann hat zumindest die Möglichkeit, an einer Sitzung als Zuschauer teilzunehmen. Wie will man das aber in der digitalen Sitzung sicherstellen. Des Weiteren gibt es verschiedene Geschäftsordnungsinstrumente, die in einer digitalen Sitzung nicht angewendet werden können. Falls zum Beispiel in einer Sitzung der Antrag auf geheime Abstimmung gestellt würde, so könnte das in einer digitalen Sitzung nicht umgesetzt werden. Demokratie ist eben mehr, als das Diskutieren in einer Zoom-Konferenz. Allerdings habe ich in dieser Woche erneut eine schriftliche Abstimmung eingeleitet, mit der die Befugnisse des Rates vorübergehend auf den Haupt- und Finanzausschuss übertragen werden sollen. Dies ist ausnahmsweise möglich, soweit der Landtag eine epidemische Lage von landesweiter Tragweite festgestellt hat. Mit der Delegation soll zumindest der Personenkreis, der an Sitzungen teilnimmt, reduziert werden.
Gefreut hat mich die Nachricht, dass wir in Schieder-Schwalenberg jetzt eine zweite Teststelle haben, nämlich am SchiederSee-Zentrum. Die Schnelltest werden sehr stark nachgefragt und ich gehe davon aus, dass der Bedarf für eine zweite Stelle da ist. Ich wundere mich allerdings immer wieder über die Kritik an den Testungen. Damit würden zusätzlich Infizierte festgestellt und die Inzidenz in die Höhe getrieben. Das ist allerdings sehr kurz gedacht, denn die Strategie, dass etwas nicht da ist, wenn ich einfach die Augen zu mache, hat schon in meiner Kindheit nicht funktioniert. Ja, es werden vielleicht Infizierte festgestellt, wobei jeder positive Schnelltest immer erst durch einen PCR-Test bestätigt werden muss. Das Feststellen von unerkannten Infizierungen ist aber gut, denn so wird verhindert, dass diese Infizierten unwissentlich weitere Personen anstecken.