Uhren nur auf Frühlingszeit umgestellt?
Wir arbeiten mit Volldampf an der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Feuerwehr. Städte sind zur Erstellung eines solchen Planes verpflichtet, in dem zahlreiche Aspekte des Brandschutzes beleuchtet werden. Die Planung muss regelmäßig überarbeitet werden und gilt für fünf Jahre. In der nächsten Fachausschusssitzung soll der Plan beraten werden und deswegen sind wir etwas unter Zeitdruck. In den letzten Jahren haben wir uns bereits sehr angestrengt, um den vorhandenen Investitionsstau abzuarbeiten und die Stadt hat noch nie so viel Geld auf einmal in den Brandschutz investiert, wie in den letzten fünf Jahren. Es ist aber gut angelegtes Geld.
Eigentlich sollte bereits im letzten Jahr der Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ stattfinden. Viele kennen noch die alte Bezeichnung „Unser Dorf soll schöner werden“. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde dieser Wettbewerb auf das Jahr 2021 verschoben und in dieser Woche kam die erneute Absage. Jetzt wird das Jahr 2022 anvisiert.
Ein kleines Jubiläum konnte ich in dieser Woche verzeichnen: der 300. Lagebericht der Bezirksregierung zur Corona-Krise erreichte mich. Allerdings würde ich gerne darauf verzichten, denn die Inhalte sind nicht dazu geeignet, gute Laune zu verbreiten. Daneben erreichen mich regelmäßig übrigens auch die Lageberichte des Gesundheitsministeriums und des Kreises. Sie werden mir pünktlich und zuverlässig vom Krisenstab des Kreises zugemailt, von dem ich auch die täglichen Infektionszahlen erhalte und zwar auch am Wochenende. Das darf man auch mal dankend erwähnen.
Am Donnerstagabend tagte der Bildungs-, Jugend- und Sportausschuss. Die umfangreiche Tagesordnung sorgte dafür, dass wir leicht überzogen hatten und die Sitzung erst gegen 21.30 Uhr beendet wurde. Das Problem ist dabei, dass ich mittlerweile alt bin und wenn ich um diese Uhrzeit ausgehungert nach Hause komme, sollte ich aufgrund meines Alters nicht mehr so viel essen. Das ist meiner Nachtruhe nämlich nicht so gut zuträglich. Früher habe ich das besser weggesteckt.
In dieser Sitzung hatte ich übrigens auch bekanntgegeben, dass das Schulgrundstück in Schieder aufgrund der zahlreichen Vandalismusschäden zukünftig regelmäßig von einem Sicherheitsdienst kontrolliert wird. Noch während der Sitzung erreichte mich eine Nachricht von einer Bürgerin, weil Jugendliche auf Dachflächen rumturnten.
Der Bildungs-, Jugend- und Sportausschuss ist meiner Beschlussvorlage gefolgt und hat einstimmig dem Rat empfohlen, die finanzielle Förderung der beiden Jugendzentren in Schwalenberg und Schieder in den nächsten fünf Jahren unverändert fortzuführen. Politik und Verwaltung sind sich einig, dass in Schieder-Schwalenberg gute Jugendarbeit geleistet wird und das haben wir vor allem den sehr engagierten haupt- und ehrenamtlichen Kräften vor Ort zu verdanken.
In dieser Woche haben die neuen Coronaregeln wieder für sehr viel Verwirrung gesorgt. Leider glaube ich, dass dadurch die Akzeptanz der Maßnahmen im Ganzen leidet. Regelmäßig kritisiere ich in diesem Zusammenhang auch Medien, deren Berichte leider oftmals viele Fehler und Ungenauigkeiten enthalten. [Ironiemodus an] In diese Kategorie gehörte auch die ungenaue Meldung, dass die Umstellung auf die Sommerzeit nur in den Kreisen und kreisfreien Städten erfolgen durfte, die mit ihrer 7-Tage-Inzidenz unter 100 liegen. Von dieser Vorgabe ist NRW nämlich wieder einmal abgewichen. Nach § 16 Abs. 2 CoronaSchVO können Kreise und kreisfreie Städte in NRW mit einer Inzidenz über 100 die Uhrzeit zumindest um eine halbe Stunde auf Frühlingszeit vorstellen. Voraussetzung ist, dass sie über eine ausreichende Testinfrastruktur verfügen und bei der Zeitumstellung eine Negativbescheinigung vorlegen, die nicht älter als 24 Stunden ist. Der Kreis Lippe hat von dieser Sonderregelung Gebrauch gemacht. [Ironiemodus aus]