Parteilose auf dem Vormarsch
Die Corona-Statistik in Lippe und Schieder-Schwalenberg stimmt mich eigentlich ganz hoffnungsvoll. Insgesamt ist eine deutliche Entspannung zu erkennen. Auch wenn die Zahl der Neuinfektionen mit der britischen Virusmutation bei uns sehr stark zunimmt, sind insgesamt die Neuinfektionen leicht rückläufig. Jetzt kommt es aber darauf an, auch die britische Variante so in den Griff zu bekommen, dass die sich bereits andeutende dritte Welle nicht so stark verläuft. Die Entwicklung auf Bundes- und Landesebene sollte uns auf jeden Fall zur Vorsicht mahnen. Hoffnung setze ich vor allem darauf, dass sich das Leben wieder mehr in der frischen Luft abspielt. Wenn wir dabei die Verhaltensregeln beachten, sollte sich die Lage eigentlich weiter verbessern. Wir planen auf jeden Fall schon einmal für den Rest des Jahres. So ist zum Beispiel in dieser Woche der Katalog zur 31. Sommerakademie erschienen. Die Sommerakademie wird in der Zeit vom 7. Juli bis 3. August hoffentlich wieder einige Kunstfreunde nach Schwalenberg locken, die nicht nur das Flair der Künstler- und Malerstadt genießen werden, sondern auch die Angebote unserer Beherbergungsbetriebe und Gastronomie.
Und weil der Urlaub in Deutschland boomt und es chic ist, in Schieder-Schwalenberg Urlaub zu machen, machen wir uns auch Gedanken, was wir unseren Gästen anbieten können. Die Märchentüren-Expedition in Schwalenberg ist zum Beispiel ein Angebot, was sehr gut angenommen wird. Aktuell versuchen wir auch etwas für Schieder zu entwickeln. Im Idealfall sollte es sich um ein Freizeitangebot handeln, dass nicht nur für die Gäste interessant ist und neue Gäste anlockt, sondern auch für die Schieder-Schwalenberger selbst einen Mehrwert bietet.
Der Haupt- und Finanzausschuss hat am Donnerstagabend getagt und es war keine normale Ausschusssitzung. Der Ausschuss tagte vielmehr im Auftrag des Rates. Der Rat hat vor dem Hintergrund der aktuellen Coronasituation seine Befugnisse auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert, was ausnahmsweise möglich ist. Der Ausschuss hat zum Beispiel einstimmig beschlossen, dass die OGS-Beiträge für Januar und Februar nicht erhoben werden. Auch hat der Ausschuss den Haushaltsplan für dieses Jahr beschlossen. Auch diese Abstimmung war einstimmig. Die Einbringung des Haushalts hatte sich aufgrund der Kommunalwahl etwas verzögert. Die neue Legislaturperiode begann am 1. November und in den ersten Sitzungen müssen zunächst viele formale Dinge geklärt werden. Nachdem dann der Zeit- und Sitzungsplan wegen des dynamischen Infektionsgeschehens völlig durcheinandergeraten war, haben wir jetzt endlich einen gültigen Haushaltsplan, der uns handlungsfähig macht. Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise sind zwar sehr schmerzhaft, bisher sind wir aber noch mit einem tiefdunkelblauen Auge davongekommen.
Am Kreisverbandstag des Landwirtschaftlichen Kreisverbandes habe ich in dieser Woche auch teilgenommen. Natürlich war auch diese Veranstaltung digital. Für die Landwirtschaft sind die Rahmenbedingungen sehr schwierig und immer neue gesetzliche Vorgaben machen es den Landwirten nicht leichter. Insbesondere der Preisverfall und die nicht vorhandene Wertschätzung der Lebensmittelproduktion sorgen für sehr große Nöte bei den Landwirten. Das Beispiel, dass Lidl zugunsten der Landwirte die Preise für Fleischprodukte leicht erhöht hat und dann von den Verbrauchern abgestraft wurde, spricht Bände.
Ebenfalls digital fand die Tagung der parteilosen Bürgermeister statt. Mittlerweile sind 30 Prozent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in NRW parteilos. Gerade nach der letzten Kommunalwahl ist dieser Anteil noch einmal deutlich gestiegen. Die Parteilosen stellen mittlerweile die zweitstärkste Gruppe in NRW. Ich halte das für eine gute Entwicklung, zumal ich der Meinung bin, dass Parteiideologien bei der kommunalen Arbeit eher störend sind und die Besetzung von Posten nach Parteibuch erst recht.