Frau OGS geht in den Ruhestand
Dienstagabend tagte der Rat, um unter anderem die notwendigen Gebührensatzungen für das nächste Jahr zu beschließen. Diese müssen noch in diesem Jahr veröffentlicht werden, damit sie pünktlich
zum 1. Januar in Kraft treten können. Daneben ist der Rat meinem Vorschlag gefolgt, nach Möglichkeit auch im nächsten Jahr wieder einen Heimatpreis auszuloben. Voraussetzung ist, dass das
Heimatministerium den Förderantrag bewilligt. Der Heimatpreis wurde in diesem Jahr zum ersten Mal vergeben und fand guten Zuspruch. Der Heimatpreis ist eine gute Gelegenheit, das ehrenamtliche
Engagement in Schieder-Schwalenberg auch finanziell ein kleines bisschen zu honorieren. Insgesamt wurden in diesem Jahr 5.000 Euro an drei Preisträger vergeben.
Dreißig Ratsmitglieder lassen sich nicht coronakompatibel im Ratssaal unterbringen. Aus diesem Grund haben wir im Bürgersaal getagt. Hier haben wir die Möglichkeit, die notwendigen Abstände zu
gewährleisten. Allerdings ist die Akustik im Bürgersaal noch schlimmer, als im Ratssaal. Das Reden und zuhören kann dabei ganz schön mühsam werden. Vor dem Hintergrund der aktuellen
Corana-Situation spricht übrigens einiges dafür, die nächste Ratssitzung im Januar ausfallen zu lassen. Auch die mögliche Delegation der Befugnisse auf den Haupt- und Finanzausschuss ist eine
Option, um handlungsfähig zu bleiben. Bisher haben wir von diesem Instrument nicht Gebrauch gemacht. Die Möglichkeit dazu besteht, soweit der Landtag eine epidemische Lage von nationaler
Tragweite ausgerufen hat. Das ist im Moment bis Ende Januar der Fall.
Es steht auch noch die konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung der VHS Lippe-Ost an. Zur Vorbereitung dieser Sitzung habe ich mich in dieser Woche mit den Bürgermeister-Kollegen aus Lügde, Blomberg, Barntrup und Extertal getroffen.
Natürlich erreichten mich in dieser Woche zahlreichen Fragen zum Corona-Lockdown. Insbesondere ist die Verwirrung groß, weil im Kreis Lippe zusätzliche und teilweise schärfere Regelungen gelten. Das liegt daran, dass das Infektionsgeschehen bei uns noch einmal deutlich dynamischer ist, als im restlichen Nordrhein-Westfalen. Am Freitag gab es dann erneut neue lippische Regelungen und jetzt gibt es sogar Sonderregelungen für einzelne Städte, was die Sache weiter verkompliziert. Ich werde mich also bemühen, die Regelungen nach bestem Wissen verständlich zu erläutern. Die Behörden und Juristensprache ist zwar präzise, aber leider nicht unbedingt verständlich und da betrachte ich es als meine Pflicht, zumindest ein bisschen für Aufklärung zu sorgen. Schließlich liegt es mir am Herzen, dass wir die Situation so gut wie möglich meistern und wer die Einhaltung der Regeln einfordert, muss auch dafür sorgen, dass sie bekannt sind und verstanden werden.
Ausgefallen ist in diesem Jahr auch die Delegiertentagung des Stadtsportverbandes. Die Mitgliedsvereine haben aber in dieser Woche einen schriftlichen Tätigkeitsbericht und auch Informationen zur Verwendung der Sportpauschale bekommen. Die Sportpauschale ist eine Zuweisung, die die Stadt erhält, um Investitionen in die Sportinfrastruktur finanzieren zu können. Hierbei erfolgt übrigens eine Abstimmung mit dem Stadtsportverband. Die Verwendung der Mittel wird jedes Jahr centgenau nachgewiesen. Nicht verbrauchte Mittel werden angespart und bleiben für den Sport zweckgebunden verfügbar. Sie werden bilanziert und sogar ein Wirtschaftsprüfer guckt sich die Zahlen an. Leider gibt es trotzdem immer wieder Personen, die Zweifel daran hegen
Verabschieden musste ich in dieser Woche Ingrid Koprek, seit 2007 Leiterin der Offenen Ganztagsschule in Schwalenberg. Frau Koprek und die OGS gehören eigentlich untrennbar zusammen. Die OGS wird von der AWO-Lippe getragen und natürlich war auch die Geschäftsführung der AWO bei der Verabschiedung dabei. Für mich war diese Verabschiedung wichtig, weil ich seinerzeit als Elternvertreter bei dem Aufbau der OGS mitgewirkt habe. Schade, dass auch hier das Corona-Virus dafür gesorgt hat, dass alles im ganz kleinen Rahmen stattfinden musste.