Die Karten werden neu gemischt
Manchmal frage ich mich, was ich eigentlich in den Zeiten vor Corona getan habe. Aktuell habe ich das Gefühl, als wenn ich mich um nichts anderes mehr kümmere. Wenn das Thema irgendwann vorbei ist, werde ich also arbeitslos sein.
Auch in der Bürgermeisterkonferenz ging es in dieser Woche um dieses Thema und um eine Abstimmung darüber, wie der Kreis auf die sehr hohen Infektionszahlen in Lippe reagieren soll. Selbstverständlich gibt es in Detailfragen unterschiedliche Auffassungen, aber im Großen und Ganzen sind sich die 16 Städte und Gemeinden und der Kreis einig. Die Allgemeinverfügung des Kreises beinhaltet natürlich einige Regelungen. Zwei allerdings sind für die Bürgerinnen und Bürger sehr einschneidend, nämlich die Ausgangssperre ab 22 Uhr und die Kontaktbeschränkung auf zwei Personen. Diese Regelungen gehen weit über die nordrhein-westfälischen Regelungen hinaus und sind dem Umstand geschuldet, dass wir in Lippe eine so hohe 7-Tage-Inzidenz haben. Ich fühle mich auf Jahre zurückgeworfen, als ich mit pubertierenden Kindern diskutieren musste, wann sie abends im Haus sein mussten. Jetzt darf ich diese Diskussionen mit Erwachsenen führen. Mit der Ausgangssperre soll übrigens nicht das Problem der übervollen Straßen gelöst werden. Das gibt es nicht. Nein, mit der Ausgangssperre sollen die unvernünftigen Party-Runden im privaten Bereich unterbunden werden.
Am Donnerstag tagte der Haupt- und Finanzausschuss. Im Wesentlichen ging es um die Gebührensatzungen. Die Ausschussmitglieder haben dem Rat empfohlen, die Abwassergebühren konstant zu halten. Die Wassergebühren müssen nach den letzten Gebührensenkungen wieder steigen und erreichen ungefähr das Niveau von vor fünf Jahren. Leider sollen auch die Abfallgebühren angehoben werden. Die Gebühren müssen zwingend kostendeckend kalkuliert werden. Sollte es im Verlauf des Jahres zu nicht eingeplanten „Gewinnen“ kommen, werden die im nächsten Jahr den Gebührenzahlern gutgeschrieben. Allerdings müssen „Verluste“ auch im nächsten Jahr ausgeglichen werden.
Auch das Thema Windkraft ist wieder aktuell. Für die drei in Schieder-Schwalenberg geplanten Anlagen wurden die Unterlagen vervollständigt und jetzt läuft das Genehmigungsverfahren. Der Investor hat in dieser Woche eine Postwurfsendung verteilt, weil eine Informationsveranstaltung aktuell nicht möglich ist. Die drei Anlagen sollen im Bereich Bennerberg gebaut werden und werden ungefähr doppelt so groß werden, wie die zwei vorhandenen Anlagen. Die Stadt hatte dafür das Einvernehmen versagt, ist aber vor Gericht gescheitert.
Und gerade zum Ende der Woche hatte Corona mich wieder voll im Griff. Alle Karten wurden plötzlich neu gemischt. Man konnte gar nicht so schnell gucken, wie die Überlegungen und Pläne von der Realität überrollt wurden. So hatte ich mich zum Beispiel damit beschäftigt, ob die Sporthallen jetzt auch für den Schulsport gesperrt werden. Das Land hatte Wert auf die Durchführung des Schulsports gelegt. Die Überlegungen waren noch nicht abgeschlossen, da hat mir der Landrat die Entscheidung abgenommen. Auch die Untersagung des Schulsports ist nämlich eine Regelung in der lippischen Allgemeinverfügung. Und dann kam noch die Ansage aus Düsseldorf, dass die Präsenzpflicht in den Schulen aufgehoben wurde. Natürlich mal wieder, nachdem die Schüler bereits ins Wochenende gegangen sind. Der Familienminister appellierte an alle Eltern, ihre Kinder ab sofort nur noch in den Kindergarten zu schicken, wenn dies absolut notwendig ist und dann kam noch die Ankündigung des Lockdowns.
Da war es in dieser Woche doch mal richtig schön, dass ich mich auch noch um eine wilde Müllablagerung am Sportplatz in Lothe kümmern konnte. Ich hätte nie geglaubt, dass dieses schäbige Verhalten einzelner Zeitgenossen mich mal erfreuen würde.