Spatenstich für das erste Gerätehaus
Es wurde ja auch mal wieder Zeit, dass mir jemand eine „interessante“ E-Mail schreibt, aber muss er mir denn gleich mit der Psychiatrie drohen? Die Drohung galt übrigens nicht nur mir, sondern allen Mitarbeitern im öffentlichen Dienst. Der Schreiber ist wohl verärgert, weil er manchmal eine Mund-Nase-Bedeckung tragen muss und er beklagt nun, dass sich die Mitarbeiter im öffentlichen Dienst „Unglaubliches, Unfassbares, Unverschämtes herausnehmen, was normalerweise zur direkten Einlieferung in die Psychiatrie, aber in Handschellen und mit der weißen Weste, gereichen müsste!“ E-Mails dieser Qualität bekomme ich von dem Schreiber regelmäßig. Der Herr hat übrigens eine sehr kultivierte Sprache, was eine gewisse Bildung vermuten lässt. Wirr ist der Inhalt aber trotzdem regelmäßig. Außerdem warte ich immer noch auf die von ihm angekündigten Weltrevolutionen.
Die VHS Lippe-Ost hat mich auch in dieser Woche wieder beschäftigt. Es gibt immer einiges zu regeln und abzustimmen, aber insgesamt läuft der Betrieb unproblematisch und auch auf die Corona-Zeiten hat sich unsere VHS eingestellt.
Die Wahlplakate zur Kommunalwahl haben mich in dieser Woche in unterschiedlichster Art stark beschäftigt. Eigentlich wollte ich mich in dieses Thema gar nicht reinhängen, weil ich schließlich selbst Kandidat bin und ich einem Neutralitätsgebot unterliege. Allerdings haben mich auch einige Beschwerden erreicht, die ich natürlich nicht ignorieren kann. Zum einen geht es um Plakatierungen von Kandidaten, die bei uns gar nicht wählbar sind, sondern nur in anderen Städten. Hierbei handelt es sich aber um Kreistagskandidaten und nach meiner Rechtsauffassung muss dafür das gesamte Wahlgebiet berücksichtigt werden. Wahlgebiet für die Kreistagswahl ist der gesamte Kreis Lippe und danach ist meiner Meinung nach aus juristischer Sicht nichts dagegen einzuwenden, wenn diese Plakate irgendwo im Kreisgebiet hängen. Die inhaltliche Bewertung einer solchen Plakatierung steht mir dagegen nicht zu und darf auch nicht Gegenstand meiner Beurteilung sein. Zum anderen erreichten mich aber auch Beschwerden, weil zu viele Plakate hängen und vor allem an nicht zulässigen Standorten. Hierzu gehören insbesondere Verkehrsschilder, Bäume und die blauen Straßenlaternen in der Ortsdurchfahrt in Schieder. Zwar wird den Parteien im Vorfeld immer genau gesagt, was erlaubt und was nicht, aber natürlich kommen diese Informationen nicht immer bei jedem an. Und auch die Menge der Plakate kann man gut oder schlecht finden, aber irgendwie müssen die Kandidaten ja auf sich aufmerksam machen. Auch Kommunalpolitik ist Ehrenamt und da sollte man nicht immer gleich an die Decke gehen, wenn mal Fehler gemacht werden. Insofern bitte ich einfach um ein bisschen Verständnis, schließlich ist es eine überschaubare Zeit, bis die Plakate wieder abgenommen werden.
Gefreut habe ich mich, dass es endlich mit dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Wöbbel losgeht. Der erste Spatenstich war dann zwar etwas improvisiert, aber aus meiner Sicht ein ganz wichtiges Signal für unsere Feuerwehrleute. Denn der Zustand insbesondere der Gerätehäuser in Wöbbel und in Lothe spottet jeder Beschreibung. Für die Stadt ist so ein Neubau aus finanziellen Gründen natürlich eine schwierige Aufgabe, aber trotzdem notwendig. Die Pflichtaufgabe Brandschutz wird vom Ehrenamt wahrgenommen und das Ehrenamt hat einen Anspruch darauf, dass wir mindestens die notwendigen Standards einhalten. Das war bisher leider nicht der Fall. Sorgen bereiten mir allerdings die Kosten, die wir natürlich nur schätzen können. Ausschlaggebend sind nämlich die Ausschreibungsergebnisse und da das Handwerk weiterhin ausgelastet ist, kämpfen wir natürlich mit hohen Preisen. Ich hoffe, dass wir einen Kostenrahmen von 800.000 Euro halten können. Parallel bereiten wir auch schon den Neubau des Gerätehauses in Lothe vor. Sollte es uns kurzfristig gelingen, in den Genuss von Fördermitteln zu kommen, würden wir bereits 2021 mit dem Neubau starten. Die Chancen sind allerdings sehr gering. Anderenfalls würden wir die Maßnahme um ein Jahr verschieben.