Es lebe der Sport!
Unsere Haushaltssatzung hat das Anzeigeverfahren bei der Kommunalaufsicht durchlaufen. Die Kommunalaufsicht bescheinigt uns, dass wir die Verpflichtung zum Haushaltsausgleich erfüllen und keine Notwendigkeit mehr für die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bestehe. „Infolge der konsequenten Umsetzung von Konsolidierungsmaßnahmen“ schreiben wir jetzt also wieder schwarze Zahlen. Aber natürlich gibt es zukünftig weiterhin finanzielle Risiken, die es zu beachten gilt. Hierzu gehören insbesondere die Konjunkturentwicklung und die Transferaufwendungen, die wir zu leisten haben. Transferleistungen sind zum Beispiel die Kreis- und Jugendamtsumlage (Im Jahr 2020 über 6,7 Mio. Euro) und die Sozialleistungen, die zwar in Berlin oder Düsseldorf beschlossen werden, die aber die Kommunen finanziell belasten. Daher „empfiehlt die Kommunalaufsicht weiterhin eine disziplinierte Haushaltsführung sowie die Fortführung der Konsolidierungsbemühungen.“
Die Zahl der Schulanmeldungen an beiden Grundschulen für das nächste Schuljahr war etwas höher als in der Vergangenheit. Da kamen wir zumindest etwas ins Schwitzen, weil die Gefahr drohte, dass insgesamt vier große Klassen für die I-Dötze gebildet werden müssen. Große Klassen sind nicht optimal, bei den Schulanfängern gilt dies erst recht. Allerdings gibt es natürlich Vorgaben für die Bildung von Klassen, denn die Ausstattung mit Lehrern muss auch ausreichend sein. Diese richtet sich aber nicht nach der Anzahl der Klassen, sondern nach der Anzahl der Schüler. Jetzt können wir aber Entwarnung geben. Es dürfen insgesamt fünf Eingangsklassen gebildet werden. Damit wird der Einschulungsjahrgang voraussichtlich in Schieder dreizügig und in Schwalenberg zweizügig sein. Optimale Voraussetzungen für unsere Kinder.
Gerade die Kommunen haben im Bereich des Klimaschutzes eine hohe Verantwortung und dieser Verantwortung stellen wir uns. In dieser Woche habe ich an einer Veranstaltung teilgenommen, die zum Ziel hat, in der Region ein Netzwerk zu gründen, das sich mit den kommunalen Klimaschutzaufgaben beschäftigt und die kommunalen Aktivitäten unterstützt. Ich bin gespannt, was daraus wird.
Ich habe ja den Eindruck, dass ich zunehmend schusselig werde oder liegt es einfach nur am Zeitdruck? Am heutigen Sonntag musste ich für zwei Termine schnell zwei Blumensträuße abholen und mir wurde extra noch erklärt, welcher Blumenstrauß für welchen Termin gedacht ist. Eigentlich eine überschaubare Aufgabe, die selbst einen Bürgermeister nicht überfordern sollte. Aber natürlich habe ich beim ersten Termin zunächst den falschen Strauß in der Hand gehabt. Im letzten Moment habe ich das aber noch selbst gemerkt, bevor es peinlich wurde.
Ein Gespräch mit Vertretern des Stadtsportverbandes fand in dieser Woche auch statt. Es ging vor allem um die Verwendung von Fördermitteln in Höhe von 300.000 Euro, die Schieder-Schwalenberg aus dem Förderprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ erhält. Die Mittel sind für Investitionen in Sportstätten gedacht, die im (wirtschaftlichen) Eigentum von Vereinen stehen und bei der Verwendung dieser Mittel hat der Stadtsportverband das Sagen. Da in Schieder-Schwalenberg allerdings die meisten Sportstätten im Eigentum der Stadt stehen, halte ich dieses Förderprogramm für ungerecht, da wir jetzt dafür bestraft werden, dass wir die Sportstätten nicht einfach auf die Vereine übertragen haben, so wie es andere Städte gemacht haben. Damit wollten wir sicherstellen, dass die Vereine nicht überfordert werden und dafür haben wir jetzt das Nachsehen. Wichtig ist mir aber vor allem, dass bis zum Ablauf des Förderzeitraums die Mittel auf jeden Fall im Stadtgebiet verwendet werden und nicht verfallen. Da sind wir uns mit dem Stadtsportverband einig und wir werden geeignete Wege finden. Denn der Sport in Schieder-Schwalenberg ist uns wichtig.