Nein, der Franzose hat keine Schuld!
Dienstagabend tagte der Haupt- und Finanzausschuss, um sich als letzter Fachausschuss mit dem Haushaltsplan 2020 zu beschäftigen. Der Kämmerer hat die Sitzung genutzt, um noch einmal deutlich zu machen, dass wir zwar einen ausgeglichenen Haushalt haben und die Stadt auch nicht mehr in der Haushaltssicherung ist, es aber keinen Grund zum Übermut gibt. Die Schuldenlast ist enorm und damit verbunden müssen wir immer das Zinsrisiko beachten. Wenn die Zinsen steigen, dann bedeutet das eine jährliche Mehrbelastung von mehreren zehntausend Euro im Jahr und deswegen muss unser Ziel der Abbau der Schulden sein. Auch Einbrüche in der konjunkturellen Entwicklung können sehr schnell dafür sorgen, dass die Stadt zurück in die Haushaltssicherung fällt. Am Ende der Sitzung haben die Ausschussmitglieder dann dem Rat einstimmig die Beschlussfassung empfohlen.
Die Öffentlichkeit hat dem nicht sehr große Aufmerksamkeit geschenkt, aber die Gründung des Vereins „Europäisches Laboratorium“ in Schwalenberg bietet für unsere Stadt eine ganz große Chance. Darüber habe ich mich in dieser Woche mit Vereinsmitgliedern ausgetauscht. Neben der bildenden Kunst gab es in der Vergangenheit regelmäßig in Schwalenberg sehr herausragende Literaturveranstaltungen, die bundesweit für Beachtung sorgten. Hierüber berichteten zum Beispiel der WDR, Deutschlandfunk, die FAZ und Die Welt. Zahlreiche Literaturfreunde kamen in unsere Stadt und davon profitierten auch die Gastronomie und Beherbergungsbetriebe. An diese Literaturtradition möchte der neue Verein wieder anknüpfen und hat dies mit den Tagen der lesenden Künste auch bereits gemacht. Und der Vereinsvorstand und der Beirat sind nicht nur international, sondern auch sehr prominent mit Schriftstellern, Schauspielern und Philosophen besetzt. Ich bin gespannt, was hier noch entstehen wird.
Auch mit einem Vertreter von Westfalen Weser Netz habe ich in dieser Woche ein Gespräch geführt. Dabei habe ich ein kleines Problem angesprochen, das insbesondere für die Vereine im Stadtgebiet, aber auch für die Feuerwehr wichtig sein kann. In der Vergangenheit war es nämlich so, dass die Straßenbeleuchtung mittels einer Software von uns gesteuert werden konnte. Dadurch hatten wir die Möglichkeit, die Leuchtzeiten zum Beispiel anlässlich von Schützenfesten zu verändern. Auch bei nächtlichen Feuerwehreinsätzen konnten wir die Straßenbeleuchtung unkompliziert mit dem Smartphone anschalten. Leider wurde uns diese Möglichkeit genommen, da die notwendige Software nicht weiter verfügbar ist. Mir wurde jetzt aber zugesichert, dass es im Laufe des Jahres eine Ersatzlösung geben wird und ich hoffe, dass dies noch rechtzeitig vor Beginn der Schützenfestsaison passiert. Schließlich will ich kontrollieren können, wer erst in den frühen Morgenstunden vom Schützenfest nach Hause geht.
Am Montag wurden die Gelben Säcke in Wöbbel nicht abgefahren. Ursache waren organisatorische Probleme beim Abfuhrunternehmen Veolia. So etwas kann immer mal passieren und ist grundsätzlich nichts Schlimmes, auch wenn man die fehlende Öffentlichkeitsarbeit kritisieren muss. In diesem Zusammenhang ist mir aber wieder einmal aufgefallen, dass immer noch die Meinung vorherrscht, dass die Stadt für die Abfuhr der Gelben Säcke zuständig sei. Das ist aber nicht der Fall und ich hatte Mühe, einer Anruferin, die mich deswegen Montagabend zuhause anrief, zu erklären, dass das Duales System ein System der Privatwirtschaft ist. Auch ist es mir kaum gelungen, der Anruferin zu erklären, dass sie für die Abfuhr der Säcke eben keine Abfallgebühr an die Stadt bezahlt. Und auch, wenn Veolia zu einem französischen Konzern gehört, liegt die Schuld für die liegengebliebenen Säcke nicht beim Franzosen, nur weil in Frankreich gerade gestreikt wird. Aber natürlich habe ich mich um das Problem gekümmert und von Veolia die Auskunft bekommen, dass die Abfuhr nachgeholt werden sollte, was dann auch passierte.