Endlich baggert der Bagger!
Eigentlich dürfte in neun Monaten die Einwohnerzahl steigen, denn in Glashütte ist die Straßenbeleuchtung ausgefallen und was soll man schon machen, wenn es dunkel ist? Es gibt übrigens keine automatische Meldung, wenn die Straßenbeleuchtung ausfällt. Wenn nicht irgendein Bürger dies bei mir oder einem Mitarbeiter der Stadt meldet, dann merken wir das im Zweifel überhaupt nicht. Außer natürlich nach neun Monaten, dann ist es aber zu spät. Wenn also mal wieder irgendwo die Straßenbeleuchtung insgesamt oder auch einzelne Laternen nicht leuchten, wäre eine Rückmeldung hilfreich. Wir versuchen dann das technische Problem zu finden und natürlich zu lösen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat sich in dieser Woche mit dem Jahresabschluss 2018 beschäftigt. Die Jahresrechnung schließt nach langer, langer Zeit endlich mal wieder mit einem Überschuss ab. Man muss sich das einmal vorstellen, aber ein Schieder-Schwalenberger, der in diesem Jahr volljährig geworden ist, hätte in seinem ganzen Leben bisher nur städtische Jahresabschlüsse mit Defiziten kennengelernt, wenn er sich denn dafür interessiert hätte. Insoweit ist das für die Stadt schon etwas ganz Besonderes. Entsprechend ist dann auch das Urteil des Wirtschaftsprüfers ausgefallen. Und was in diesem Zusammenhang ganz wichtig ist: dem Kämmerer gilt ganz großes Lob für seine Arbeit! Mein Eindruck war, dass die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses sehr wohlwollend auf diese guten Nachrichten reagiert haben. Und sie haben sich dem uneingeschränkten Testat des Wirtschaftsprüfers angeschlossen. Die Empfehlung lautet also, dass mir für die Jahresrechnung 2018 Entlastung erteilt werden soll. Ich hoffe, der Rat wird dieser Empfehlung folgen.
Einen Anruf aus dem Kommunalministerium habe ich bekommen. Das historische Rathaus in Schwalenberg ist nämlich eines von sechzig Rathäusern in Nordrhein-Westfalen, das in der engeren Wahl ist, als das schönste Rathaus ausgezeichnet zu werden. Jetzt geht es darum, dass ein Team vorbeikommen will, um einen kleinen Videoclip zu drehen. Wenn es soweit ist, brauchen wir ganz viele Menschen, die dann für unser historisches Rathaus ihre Stimme abgeben. Das dürfte schwer werden, denn naturgemäß haben bei solchen Wettbewerben die größeren Städte aufgrund ihrer Einwohnerzahlen die Nase vorn. Wenn es zur Abstimmung geht, werde ich natürlich um Unterstützung bitten. Denn dass unser Rathaus das schönste ist, das habe ich dem Vertreter aus dem Kommunalministerium bereits sehr deutlich gemacht. Er sagte allerdings, dass das nicht reiche. Die Spielregeln seien leider etwas anders. Ich hoffe also auf Ihre Unterstützung.
In Berlin waren die Abgeordneten auch wieder sehr fleißig. Es gibt neue Gesetzesregelungen zur Grundsteuer und bei der Pflege. Das Problem ist dabei, dass die Kommunen regelmäßig zu leiden haben, wenn in Berlin neue Regelungen beschlossen werden. Insbesondere die Neuregelungen zum Pflegegeld werden wieder erhebliche Belastungen der Kommunen mit sich bringen. In Berlin interessiert man sich dafür allerdings recht wenig.
Erleichtert bin ich, dass endlich die Bagger angerollt sind und die Tankstellen-Brache an der Detmolder Straße abreißen. Ich könnte ja regelmäßig in die Schreibtischkante beißen, wenn ich sehe, welche unglaubliche Bürokratie wir uns in Deutschland leisten. Wir arbeiten jetzt schon zwei Jahre daran, dass auf einem Grundstück, das ohnehin schon gewerblich genutzt wurde, zukünftig eine andere gewerbliche Nutzung stattfindet. Allein das notwendige Baurecht zu schaffen, verschlingt unglaubliche Arbeitskraft und vor allem Zeit. Bei solchen Rahmenbedingungen muss man sich eigentlich nicht über Stillstand beklagen.