Bürgermeister-Blog: Woche 02/2017

wg. G9: VIVBVEG und DVO VIVBVEG

 

Den Wochenanfang prägte eine Frage, mit der sich die Stadt schon seit ganz vielen Jahren beschäftigt: Die Rolle der Stadt Schieder-Schwalenberg im Bereich des SchiederSees, also der EHZ (Erholungszentrum Schieder GmbH). Eine Fragestellung, mit der ich mich natürlich auch seit einiger Zeit intensiv auseinandersetze und so wie es aussieht, werden diesbezüglich noch in diesem Monat die entscheidenden Weichen in den politischen Gremien der Stadt und des Kreises Lippe gestellt. Ich bin ganz zuversichtlich, dass wir eine gute Lösung gefunden haben und die Politik zustimmen wird.

 

Ein weiteres Feld, das ich in dieser Woche wieder beackert habe, ist die alte Schule in Brakelsiek. Zunächst habe ich ein fruchtbares Gespräch mit der evangelischen Kirchengemeinde Schwalenberg geführt. Denn natürlich müssen wir ausloten, inwieweit Stadt und Kirchengemeinde bei der Nutzung der Räumlichkeiten kooperieren können. Dies wäre grundsätzlich in beiderseitigem Interesse und auch da sind wir auf einem guten Weg. Bei einem weiteren Gespräch mit Vertretern der Brakelsieker Dorfgemeinschaft habe ich dann dieses Thema vorgetragen und offene Türen eingerannt. Um nicht zu viel Zeit zu verlieren, haben wir schon besprochen, wie und welche Eigenleistungen von den Brakelsiekern bei dem Projekt eingebracht werden können. Mein Eindruck: Brakelsiek ist hoch motiviert, scharrt schon mit den Hufen und ich musste ein bisschen auf die Bremse treten, denn zunächst einmal muss die Politik den Haushalt verabschieden. Der Zug rollt aber und das ist gut für Brakelsiek!

 

Und in dieser Woche begannen die Vorbereitungen für das erste Bürgerbegehren in NRW seit vielen Jahrzehnten. Es geht um die Wiedereinführung des Abiturs mit 13 Schuljahren, das sogenannte G9. Dabei werden nicht mal eben ein paar Unterschriften gesammelt, sondern es ist ein hoch formalistisches Verfahren. Es müssen zahlreiche Rechtsvorschriften beachtet werden, nämlich das Gesetz über das Verfahren bei Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid (VIVBVEG) und die Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Verfahren bei Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid (DVO VIVBVEG). Das ist Neuland für die Mitarbeiter und bindet nicht unerhebliche Arbeitskraft. Ich sehe das sportlich. Das Volksbegehren ist ein Training für die Land- und Bundestagswahl, die auch in diesem Jahr noch viel, viel Arbeit verursachen werden.

 

Ein sehr interessantes Gespräch habe ich in dieser Woche zum Thema Tourismus geführt. Hier müssen wir auch noch viel Zeit investieren, wenn wir erfolgreich sein wollen Allerdings kann die Stadt hier nur Rahmenbedingungen formulieren. Den Rahmen ausfüllen müssen die privaten Akteure. Und da müssen eben auch viele dicke Bretter gebohrt werden.

 

Der Stadtentwicklungsausschuss tagte in dieser Woche übrigens auch noch. Der Haushalt stand auf der Tagesordnung und die Ausschussmitglieder wurden über verschiedene Projekte informiert.

 

Am Freitagabend ereilte mich ein telefonischer Hilferuf: Zwar hatte man für das Wochenende den städtischen Bulli reserviert, leider aber versäumt, den Schlüssel abzuholen. Also bin ich schnellstens ins Rathaus gefahren, habe den Schlüssel geholt und zu dem Hilferufenden gebracht. Alles im Dienst des Bürgers (das kostet eine Runde beim Feuerwehrfest am 11. März in Schieder ;-)).

 

Den Wochenabschluss bildete ein Grünkohlessen bei „Minna“ in Ruensiek. Es gab nicht nur einen neuen Grünkohlkönig und eine nicht unerhebliche Spende für die Bürgerstiftung Schwalenberg, ich konnte mich auch von der Qualität des Grünkohls überzeugen. Das ist gut, da ich am Montag auf Einladung des DeHoGa Blomberg/Schieder-Schwalenberg wieder in Ruensiek zum Grünkohlessen sein werde. Lieber Blomberger, es tut mir ja leid, es so deutlich sagen zu müssen, aber den besten Grünkohl gibt es nun mal in Schieder-Schwalenberg!