Sie müssen besser aufpassen!
Keiner hat in der letzten Woche gemerkt, dass mein wöchentlicher Rückblick mit einer falschen Kalenderwoche überschrieben war. Richtig musste es heißen „Woche 36/2016“ und nicht „Woche 35/2016“. Jetzt brauchen Sie natürlich auch nicht mehr nachgucken, da ich es korrigiert habe. Also: Sie müssen besser aufpassen, das war nämlich ein Test ;-)
Zu Beginn der letzten Woche sorgte ein am Mehrgenerationenhaus in Schwalenberg falsch entsorgter und defekter Fernseher für ein wenig Aufregung, weil die Rückschlüsse, die daraus gezogen wurden, einfach falsch waren. Nachdem der Sachverhalt aber geklärt war, war die Aufregung auch schnell wieder verflogen.
In dieser Woche hatte ich ein sehr fruchtbares Gespräch mit Vertretern der Bezirksregierung. Im Vordergrund stand nicht nur die Akquirierung von Fördermitteln. Inhaltlich ging es zunächst um die Abwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes für den Bereich Schieder. Danach haben wir auch über den Ortsteil Schwalenberg gesprochen und uns vor Ort einige „Juckepunkte“ angesehen. Neben den Problemimmobilien und der Stellplatzproblematik macht mir insbesondere das Altstadtpflaster große Sorgen. Zum einen ist es nämlich stellenweise von sehr schlechter Qualität, zum anderen – und das ist das drängendste Problem – ist es überhaupt nicht barrierefrei. Gerade für die älteren Bürger ergeben sich deswegen große Schwierigkeiten. Hier müssen wir uns noch intensive Gedanken machen.
Einen weiteren Vor-Ort-Termin hatte ich in Siekholz. Gelöst werden muss das Problem einer Grundstückszufahrt. Einerseits wollen wir natürlich helfen, andererseits darf es aber nicht zu einer Ungleichbehandlung mit anderen Grundstückseigentümern kommen. Aber auch hier sind wir auf einem guten Weg und eine Lösung ist in Sicht.
Zu einer Bürgermeistertagung in Münster bin ich in dieser Woche auch noch gereist. Gegenstand der Tagung war die Integration von Flüchtlingen. Ganz frisch erläuterte der Staatssekretär aus dem Sozialministerium die geplante Wohnsitzauflage für Flüchtlinge. Was mich persönlich irritiert ist der Umstand, dass der Schlüssel, nach dem die Flüchtlinge ihren Wohnsitz nehmen müssen, ein anderer ist, als bei der Flüchtlingszuweisung. Das bedeutet in der Praxis, dass Flüchtlinge nach der Anerkennung einer anderen Gemeinde zugewiesen werden können. Wie das in der Praxis umzusetzen ist, bleibt abzuwarten.
Verabschieden musste ich in dieser Woche die Leiterin der Offenen Ganztagsschule in Schieder. Für mich schließt sich hier ein Kreis: Bei der Einstellung vor neun Jahren war ich noch in meiner Funktion als Elternpflegschaftsvorsitzender beteiligt, heute muss ich in meiner Funktion als Bürgermeister Abschied nehmen. Viel Glück für die Zukunft!
Lärmbelästigungen waren in dieser Woche auch wieder Thema. Das ungewöhnlich warme Wetter hat wohl eine Rolle dabei gespielt. Es ging hierbei allerdings diesmal nicht darum, dass die Stadtverwaltung im Rahmen von Nachbarschaftsproblemen mit in die Streitigkeiten hineingezogen wurde. Es ging vielmehr um Belästigungen, die von Außengastronomie und Veranstaltungsorten ausgehen. Es ist nicht immer ganz einfach, die gegenläufigen Interessen abzuwägen, zumal die Stadt sich selbstverständlich auch nicht über höherrangiges Landes- oder Bundesrecht hinwegsetzen kann. Nicht jedes Problem kann die Stadtverwaltung lösen, da die rechtlichen Rahmenbedingungen doch sehr eng sind.
Kommentar schreiben