460.000 Euro für Schieder-Schwalenberg

Manchmal gibt es gute Nachrichten und zwar selbst dann, wenn es die Finanzen betrifft:
Das von der großen Koalition in Berlin angekündigte Paket zur Förderung von Investitionen in den Kommunen nimmt Gestalt an und nach ersten Informationen wird auch Schieder-Schwalenberg in einer Größenordnung von rund 460.000 Euro davon profitieren. Das entsprechende Bundesgesetz und das dazugehörige Landesgesetz sollen noch im Juni verabschiedet werden. Die Mittel können insbesondere für Städtebau (einschließlich altersgerechter Umbau und Barriereabbau), für den Breitbandausbau und für die energetische Sanierung von Gebäuden eingesetzt werden. Der Eigenanteil der Stadt beträgt lediglich 10 Prozent, also 46.000 Euro. Das Programm ähnelt damit stark dem Konjunkturpaket, dass im Zuge der Wirtschaftskrise 2009 aufgelegt wurde.

Die genauen Bestimmungen des Ausführungsgesetzes müssen natürlich zunächst abgewartet werden. Mit der Verwendung der Mittel sollte allerdings sehr sorgfältig umgegangen werden. Auf keinen Fall dürfen Maßnahmen beschlossen werden, die wieder Folgekosten nach sich ziehen. Aus meiner Sicht müssen vielmehr solche Investitionen favorisiert werden, die geeignet sind, die laufenden Betriebskosten zu senken. In Betracht kommen also vor allem energetische Maßnahmen, die helfen, den Energieverbrauch zu senken. Das schont die Umwelt, senkt die Kosten und wirkt nachhaltig.